Dietmar Bartsch für Militäreinsätze

Essen. Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, schließt für den Fall einer Regierungsbeteiligung auf Bundesebene die Zustimmung seiner Partei zu Militäreinsätzen nicht grundsätzlich aus. Zuvor beschlossene UN-Mandate müßten in diesem Fall »selbstverständlich respektiert« werden, sagte er der Montagausgabe der Essener Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung. »Auch die Linke würde Verträge einhalten.« Über die Frage der Verlängerung solcher Einsätze sei dann »neu zu entscheiden«, aber: »Man muß sich jeden Einsatz einzeln anschauen.« Damit stellt sich Bartsch gegen das 2011 beschlossene Parteiprogramm. Darin heißt es: »Wir fordern das sofortige Ende aller Kampfeinsätze der Bundeswehr. Dazu gehören auch deutsche Beteiligungen an UN-mandatierten Militäreinsätzen.« Die bisherige Haltung der Linken zu deutschen Militäreinsätzen gilt als Haupthindernis für ein Bündnis mit SPD und Grünen auf Bundesebene.

(dpa/jW)