Macron plant Kriege der EU

Unter dem Motto »Europa als Macht« hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag in einer Rede an der Pariser Sorbonne den raschen Aufbau einer »glaubwürdigen Verteidigung des europäischen Kontinents« gefordert. Die EU müsse »bis 2025 eine Schnelle Eingreiftruppe« aufstellen, um innerhalb kürzester Zeit bis zu 5.000 Soldaten »in eine feindliche Umgebung« entsenden zu können, verlangte Macron. Darüber hinaus solle etwa »eine europäische Militärakademie« geschaffen werden. Der Präsident verzichtete darauf, für die – bisher nicht durchsetzbare – Gründung einer einheitlichen EU-Armee zu plädieren, und sprach sich statt dessen relativ nebulös dafür aus, »strategische Vertrautheit« zwischen den Streitkräften der EU herzustellen. Um die erforderlichen Schritte in die Wege zu leiten, werde er »in den nächsten Monaten« verbündete Staaten einladen, kündigte Macron an.

Macron erklärte, die Zeit dränge. Zwar sei es der EU in den vergangenen Jahren gelungen, Fortschritte auf dem Weg zu größerer Souveränität zu erzielen. Dies hatte Macron nur wenige Monate nach seiner Wahl, am 26. September 2017, in einer Rede gleichfalls an der Sorbonne gefordert. So habe das Staatenkartell mit gemeinsamer Impfstoffbeschaffung die Covid- 19-­Pandemie abgewehrt, entwickle und beschaffe Technologien der Klimawende und verteidige geschlossen die Ukraine gegen »die russische Aggression«. Allerdings geschehe das viel zu langsam. »Europa« sei von »hemmungslosen Mächten« eingekreist und werde von ihnen »auch im Innern« bedrängt; sein »Erwachen« vollziehe sich nicht schnell genug. Das Ruder müsse »jetzt« herumgerissen werden. Geschehe das nicht, dann könne »Europa sterben«, äußerte Macron.

In Paris wird Macrons Rede auch als präsidiales Eingreifen in den – offiziell noch gar nicht eröffneten – Wahlkampf zur EU-Wahl eingestuft. Die Macron-Partei Renaissance dümpelt laut Umfragen mit kaum 18 Prozent vor sich hin, während Marine Le Pens Rassemblement National aktuell auf rund 31 Prozent hoffen kann.