16.05.2023 / Ausland / Seite 6

Missbrauch guter Ziele

Irland: Gesetz zum Minderheitenschutz als Mittel der Repression

Andreas Pittler

In Irland wird dieser Tage ein Gesetz beschlossen: das Gesetz »Incitement to Violence or Hatred«. Nach ihr sollen Personen, die zu Hass und Gewalt gegen Menschen mit »geschützten Merkmalen« aufrufen, mit einer Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren verurteilt werden können. Als geschützte Merkmale gelten Religion, sexuelle Orientierung, körperliche oder geistige Beeinträchtigung, Zugehörigkeit zu einer ethnischen Minderheit sowie auffällige Merkmale, die mit dem Geschle...

Artikel-Länge: 3798 Zeichen

Uneingeschränkter Zugriff auf alle Inhalte: Erleben Sie die Tageszeitung junge Welt in gedruckter oder digitaler Form – oder beides kombiniert.

Nachrichtenauswahl und -aufbereitung erfordern finanzielle Unterstützung. Die junge Welt finanziert sich größtenteils durch Abonnements. Daher bitten wir alle regelmäßigen Leser unserer Artikel um ein Abonnement. Für Neueinsteiger empfehlen wir unser Online-Aktionsabo: Einen Monat lang die junge Welt als Onlineausgabe bereits am Vorabend auf jungewelt.de und als App für nur sechs Euro lesen. Das Abo endet automatisch, keine Kündigung erforderlich.

Jetzt junge Welt abonnieren

Dein Abo zählt!

Weitere Optionen unter: www.jungewelt.de/abo.