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Aus: Ausgabe vom 01.02.2023, Seite 2 / Inland

Petition gegen Baerbock gesperrt

Essen. Die Petition der DKP »Baerbock muss weg« ist am Dienstag von der Onlineplattform Open Petition gesperrt worden. Nach Ansicht von Open Petition sei der Satz »Mit ihrer Kriegserklärung (gegen Russland, jW) hat sie ihren Amtseid gebrochen und schadet den Menschen in Deutschland«, nicht durch eine seriöse Quelle belegt, berichtet die Zeitung Unsere Zeit auf ihrer Website. Die DKP bezog sich auf ein Video einer Europaratssitzung, auf der Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) behauptet hatte, »Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland«. (jW)

  • Leserbrief von Onlineabonnent/in Hans T. aus Hamburg (4. Februar 2023 um 23:00 Uhr)
    Büttenrede für Annalena Baerbock zu halten, anlässlich der Verleihung des Ordens wider den tierischen Ernst 2023: Gegen den Russen führ’n wir Krieg – für der Ukraine Heil und Sieg. Mit deutschem Know-how, deutschem Stahl Geschmiedet dort bei Rheinmetall Sorg’n wir dafür, dass es schön kracht im Donbass bei der Panzerschlacht. Tätää! Tätää! Tätää! Und wenn dann dort die Ruskis fallen. Bei Rheinmetall die Korken knallen. Mein Opa der hätt’ dran Vergnügen. Konnt’ er im Osten doch nicht siegen. Was damals wollt ihm nicht gelingen, vollenden nun die Enkelinnen. Tätää! Tätää! Tätää! Wenn dann im nächsten Jahr im Mai, der dritte Weltkrieg ist vorbei. Weil russische Atomraketen hab’n plattgemacht ganz ungebeten das ganze Deutschland und noch mehr, dann freu’n wir uns im Bunker sehr. Tätää! Tätää! Tätää! Dann können wir im klammen Dunkeln zusammen singen als auch schunkeln. Die Abrüstung ist uns gelungen. Der Klimawandel ward bezwungen. Zwar wer’n wir nicht lang überleben. Doch Putin, dem hab’n wir’s gegeben! Narrhalla Marsch!
  • Leserbrief von Onlineabonnent/in Manfred G. aus Hamburg Altona (2. Februar 2023 um 13:20 Uhr)
    Wie die DKP den politischen Rückwärtsgang einschlägt. Hier die Stellungnahme der DKP zur Zensur ihrer eigenen Petition: »Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer, wie Sie vielleicht gesehen hatten, war unsere Petition für einige Zeit gesperrt. Wir haben eine kleine Veränderung vorgenommen,(…) Um die Petition weiter führen zu können, haben wir diesen Satz jetzt, wie folgt verändert: ›Wir Unterzeichner dieser Petition meinen, dass sie damit ihren Amtseid gebrochen hat und den Menschen in Deutschland schadet.‹ (…) Mit solidarischen Grüßen, Patrik Köbele, Deutsche Kommunistische Partei (DKP)«. Nach meinem Verständnis ist es etwas anderes, wenn ich sage, dass Baerbock Russland den Krieg erklärt hat oder ich sage, dass sie den Menschen in Deutschland schadet. Den Menschen in Deutschland kann ich auch schaden, wenn ich ihnen fünf Cent weniger Lohn zahle. Wenn Baerbock auf der PACE-Tagung sagt, wir führen einen Krieg gegen Russland, dann bestätigt sie, dass Deutschland einen Krieg gegen Russland führt, und nix anderes. Dass dabei die Kriegserklärung nicht über Fernsehen, Flugblatt und Rundfunk erklärt wurde, sondern durch Panzerlieferung, ist völlig nebensächlich.
  • Leserbrief von Onlineabonnent/in Manfred G. aus Hamburg Altona (1. Februar 2023 um 18:12 Uhr)
    Schreiben an Open-Petition wegen Zensur der Petition gegen Baerbock, 01.02.2023: Ich habe eben mitbekommen, dass sie die Petition für die Absetzung von Bearbock wegzensiert haben. Ich habe 20 Euro gespendet in dem Glauben, dass die Petition Erfolg haben wird. Nun stelle ich fest, dass sie die Petition gesperrt haben und nennen als Grund ihre selbst erfundene Zensurrichtlinie. Das macht mich wütend, weil das nur ein vorgeschobener Vorwurf ist, der die Zensur verschleiern soll. Sie sind auch nicht besser wie alle bürgerlich verlogenen Politiker und Vereine. Weil sie mich hinter das Licht geführt haben, kurz gesagt betrogen haben, möchte ich mein 20 Euro Spende zurück haben. MFG Manfred Guerth
  • Leserbrief von Reinhard Hopp aus Berlin (1. Februar 2023 um 12:15 Uhr)
    »Eine Zensur findet nicht statt.« (GG Art. 5 (1), letzter Satz) - Natürlich nicht. Lediglich eine »demokratische« Gesinnungs-, Meinungs- und Interpretationslenkung. Oder um es in Analogie zu Henry Ford zu sagen: »Der Kunde kann jederzeit ein Auto in jeder von ihm gewünschten Farbe haben, wenn sie nur schwarz ist.« Und wir leben ja nun mal in äußerst düsteren Zeiten.