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Aus: Ausgabe vom 16.02.2022, Seite 15 / Antifaschismus

Parolen und Chats: Verfahren vor Abschluss

Aachen. Zwei Jahre nachdem im Polizeifunk in Aachen Parolen wie »Sieg Heil« aus einer Streamingserie zu hören waren und eine Chatgruppe mit menschenverachtenden Inhalten entdeckt wurde, sind die Ermittlungen weitgehend abgeschossen. Gegen zwei vom Dienst suspendierte Beamte dauern Strafverfahren vor Amtsgerichten an. Vom Ausgang hänge ab, ob das Entfernen aus dem Dienst beantragt werde, sagte Aachens Polizeipräsident Dirk Weinspach am Donnerstag. Die Parolen aus einer Serie waren aus einem Polizeiauto zu hören, dessen Besatzung zum Schutz einer Synagoge eingesetzt war. Acht Verfahren wurden laut Präsidium abgeschlossen oder stehen kurz davor. Teils wurden Geldbußen und eine Kürzung der Bezüge verhängt. Als Konsequenz hat das Präsidium zwei »Extremismusbeauftragte« eingesetzt. Sie nehmen Hinweise aus der Polizeibehörde entgegen und organisieren Fortbildungen. (dpa/jW)

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