Jetzt bist du dran!
Gegründet 1947 Freitag, 1. November 2024, Nr. 255
Die junge Welt wird von 2974 GenossInnen herausgegeben
Jetzt bist du dran! Jetzt bist du dran!
Jetzt bist du dran!
04.07.2019 / Inland / Seite 2

»Länder sollten Haltung zeigen und nein sagen«

Grüne Verantwortung: Zustimmung im Bundesrat zu »Migrationspaket«. »Pro Asyl« kritisiert weitreichende Einschränkungen. Gespräch mit Bernd Mesovic

Gitta Düperthal

Das Asylbewerberleistungsgesetz und das »Geordnete-Rückkehr-Gesetz«, auch »Hau-ab-Gesetz« genannt, wurden erst durch den Bundestag und vergangenen Freitag durch den Bundesrat gepeitscht. Die derzeit umjubelten Grünen hätten hier intervenieren können. Was sagen Sie zum Abstimmungsverhalten?

Beim Asylbewerberleistungsgesetz war die Zustimmung des Bundesrats erforderlich. Dieses umstrittene Vorhaben der großen Koalition passierte die Länderkammer mit den Stimmen von Ba...

Artikel-Länge: 4359 Zeichen

Uneingeschränkter Zugriff auf alle Inhalte: Erleben Sie die Tageszeitung junge Welt in gedruckter oder digitaler Form – oder beides kombiniert.

Nachrichtenauswahl und -aufbereitung erfordern finanzielle Unterstützung. Die junge Welt finanziert sich größtenteils durch Abonnements. Daher bitten wir alle regelmäßigen Leser unserer Artikel um ein Abonnement. Für Neueinsteiger empfehlen wir unser Online-Aktionsabo: Einen Monat lang die junge Welt als Onlineausgabe bereits am Vorabend auf jungewelt.de und als App für nur sechs Euro lesen. Das Abo endet automatisch, keine Kündigung erforderlich.

Dein Abo zählt!

Weitere Optionen unter: www.jungewelt.de/abo.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

54,90 Euro/Monat Soli: 69,90 €, ermäßigt: 36,90 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

28,90 Euro/Monat Soli: 39,90 €, ermäßigt: 18,90 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

54,90 Euro/Monat Soli: 69,90 €, ermäßigt: 36,90 €