Moskau verlässt Strafgerichtshof

Moskau. Russland zieht seine Unterschrift unter das Gründungsstatut des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag zurück. Das Außenministerium in Moskau erklärte am Mittwoch, dies geschehe auf Anordnung von Präsident Wladimir Putin (Foto). Zur Begründung hieß es, der zur Verfolgung von Kriegsverbrechen eingerichtete Gerichtshof werde den Hoffnungen der internationalen Gemeinschaft nicht gerecht und sei »nicht unabhängig«. Auch die USA und Israel hatten das Statut des IStGH zunächst unterzeichnet, die Unterschrift aber später zurückgezogen, weil sie Anklagen gegen ihre Soldaten befürchteten. Im Oktober erklärten die afrikanischen Staaten Südafrika, Burundi und Gambia ihren Austritt. (AFP/dpa/jW)