4. Mai, Diskussion zu Grundrechten
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Aus: Ausgabe vom 25.08.2016, Seite 1 / Inland

Kabinett beschließt ­Zivilschutzkonzept

Berlin. Die Bundesregierung hat am Mittwoch ein neues Konzept zur sogenannten Zivilverteidigung verabschiedet und damit Planungen für Kriegs- und Katastrophenfälle auf den Weg gebracht. Die Regierung begründet ihre »Konzeption zivile Verteidigung« mit einer veränderten sicherheitspolitischen Lage. Das Kabinett billigte dazu den Entwurf von Innenminister Thomas de Maizière (CDU), der bereits in den vergangenen Tagen diskutiert worden war. Unter anderem wird die Bevölkerung aufgefordert, zur Erstversorgung für fünf Tage zehn Liter Wasser pro Person vorzuhalten sowie einen Vorrat an Nahrungsmitteln für zehn Tage. Überlegungen zur Wiedereinführung der Wehrpflicht im Krisenfall und Szenarien für Einsätze des Technischen Hilfswerks (THW) sind in dem Papier ebenfalls enthalten (jW berichtete). Auch Hackerangriffe werden als direkte Bedrohung genannt.(Reuters/dpa/jW)