4. Mai, Diskussion zu Grundrechten
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Aus: Ausgabe vom 24.06.2015, Seite 2 / Ausland

Iran: Konflikt um mögliche Einigung in Atomstreit

Teheran. Im Iran ist angesichts einer möglichen Einigung in den Atomverhandlungen mit der Fünfergruppe aus USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschland ein Streit zwischen Regierung und Parlament ausgebrochen. Die Abgeordneten hatten die vor allem vom Westen geforderten und von Präsident Hassan Ruhani nicht grundsätzlich ausgeschlossenen Inspektionen von Militäranlangen durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) am Dienstag per Gesetz verboten. Die Regierung Ruhanis bezeichnete diese Entscheidung jedoch als »verfassungswidrig«. Noch am Dienstag sollten sich die Verhandlungsparteien erneut in Wien treffen. (dpa/jW)