4. Mai, Diskussion zu Grundrechten
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Aus: Ausgabe vom 20.09.2012, Seite 6 / Ausland

Atomausstieg: Japan rudert zurück

Tokio. Nach der Vorstellung von Plänen zum Atomausstieg ist die japanische Regierung wieder zurückgerudert. Überraschend sprach sich das Kabinett am Mittwoch nicht für ein entsprechendes Strategiepapier eines Regierungsausschusses aus. In der vergangenen Woche hatten japanische Medien berichtet, der Atomausstieg sei bereits beschlossene Sache. Nun hieß es lediglich, das Kabinett werde die Erkenntnisse des Ausschusses »berücksichtigen«. Der Minister für Nationale Strategie, Motohisa Furukawa, erklärte, es sei immer noch das Ziel, aus der Atomenergie auszusteigen. Dieser Prozeß könne allerdings lange dauern. In dem Entwurf des Regierungsausschusses war ein Ausstieg aus der Kernenergie bis in die 2030er Jahre vorgesehen. Als weiterer Hinweis auf einen Meinungsumschwung in Tokio könnte die Gründung einer neuen Behörde für Nuklearsicherheit gelten. Das Amt für Atomregulierung nahm am Mittwoch nach mehrmonatiger Verzögerung offiziell seine Arbeit auf. Die Industrie begrüßte der Rückzug der japanischen Regierung aus den Ausstiegsplänen. »Es sieht so aus, als ob das Kabinett keinen spezifischen Zeitrahmen wie bis in die 2030er Jahre oder ein Ziel von null Prozent genannt hat, also gehen wird davon aus, daß wir das Problem erstmal abgewehrt haben«, sagte der Vorsitzende der einflußreichen Lobbygruppe Keidanren, Masahiro Yonekura. (dapd/jW)