4. Mai, Diskussion zu Grundrechten
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Aus: Ausgabe vom 12.11.2009, Seite 1 / Inland

Bund übernimmt Defizit der BA

Berlin. Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) hat angekündigt, daß der Bund das Defizit bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) ausgleichen werde, damit der Beitragssatz grundsätzlich stabil bleiben könne. Dies erklärte Jung am Mittwoch im Bundestag. Am Wochenende war bekanntgeworden, daß die BA für das kommende Jahr mit einem Defizit von knapp 18 Milliarden Euro rechnet. Wie Jung ferner sagte, soll die BA künftig effektiver gestaltet werden. Der Minister nannte vor allem die Bereiche Betreuung und Vermittlung. »Sozial ist, was Arbeit schafft«, unterstrich Jung. Er sicherte den Unternehmern zu, mehr Möglichkeiten für befristete Beschäftigungsverhältnisse zu schaffen. Weiter kündigte Jung an, daß die Kurzarbeitsregelung noch in diesem Jahr verlängert werden solle. (ddp/jW)