junge Welt: Jetzt am Kiosk!
Gegründet 1947 Freitag, 17. Mai 2024, Nr. 114
Die junge Welt wird von 2751 GenossInnen herausgegeben
junge Welt: Jetzt am Kiosk! junge Welt: Jetzt am Kiosk!
junge Welt: Jetzt am Kiosk!
Aus: Ausgabe vom 20.09.2008, Seite 9 / Kapital & Arbeit

Öttinger gibt bei VW doch nach

Berlin. Baden-Württemberg hat seinen Widerstand gegen das neue VW-Gesetz aufgegeben. Ministerpräsident Günther Oettinger forderte zwar am Freitag im Bundesrat, die 20prozentige Sperrminorität aufzuheben, die Niedersachsen ein Vetorecht bei wichtigen Entscheidungen einräumt. Er verzichtete aber auf eine Kampfabstimmung. Die Ländermehrheit schloß sich seiner Forderung nicht an. Der Bundesrat erhob in der ersten Beratung keine Einwände gegen die Gesetzesnovelle. Offensichtlich als Würdigung ihrer Haltung im Streit über das neue Gesetz lud der VW-Betriebsrat Bundeskanzlerin Angela Merkel ein, am kommenden Dienstag an einer Betriebsversammlung in Wolfsburg teilzunehmen. Merkel wolle vor den Beschäftigten des Auto-Konzerns eine Rede halten, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg. (AP/jW)

Mehr aus: Kapital & Arbeit