»Neue Ära« zwischen Beijing und Moskau

Der Besuch ist von besonderer Bedeutung, da dieses Jahr der 75. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Volksrepublik China und der Sowjetunion gefeiert wird. Am 2. Oktober 1949 erkannte die Sowjetunion als erstes Land die Volksrepublik China an, einen Tag, nachdem Mao Zedong die Gründung auf dem Platz des Himmlischen Friedens verkündet hatte.
Als die Russische Föderation Ende 1991 gegründet wurde, erkannte China sie rasch als Rechtsnachfolger der UdSSR an und unterstützte Russlands Bemühungen, den Sitz der Sowjetunion im UN-Sicherheitsrat zu behalten. Putins Besuch unterstreicht die Bedeutung der strategischen Partnerschaft zwischen China und Russland, die trotz regionaler Konflikte und externem Druck stabil bleibt und sich stetig entwickelt.
Während des Besuchs besprechen die Staats- und Regierungschefs regelmäßig ein breites Spektrum internationaler und bilateraler Themen. Zudem werden zahlreiche Handels- und Investitionsabkommen unterzeichnet, was diesen besonderen Stellenwert verleiht. Putin und Xi gaben eine gemeinsame Erklärung ab, und es wurden mehrere Kooperationsdokumente in verschiedenen Bereichen unterzeichnet.
Gegenwärtig stehen sowohl Russland als auch China unter dem Druck der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten, die ihre Entwicklung eindämmen und eine unipolare Weltordnung aufrechterhalten wollen. Die Sanktionen des Westens könnten vorübergehend bestimmte Bereiche beider Länder beeinträchtigen, aber der Trend zu engerer Zusammenarbeit zwischen Moskau und Peking wird fortbestehen. Einseitige Sanktionen ohne Unterstützung des UN-Sicherheitsrates werden von Russland, China und anderen Ländern, die für eine gerechtere Weltordnung eintreten, abgelehnt.
Washington wird aus ideologischen Gründen seine kontraproduktive Politik nicht ändern. Eine Rechtfertigung für die Sanktionen ist Russlands Haltung zur Ukraine-Krise. China engagiert sich aktiv für die Beilegung des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine. Trotz einiger Differenzen sind sich Russland und China einig, dass Verhandlungen ohne Vorbedingungen und externen Druck aufgenommen werden sollten und dass die Sicherheitsbedenken Russlands berücksichtigt werden müssen. Dieser Ansatz wird jedoch vom Westen abgelehnt.
Die Stärkung der strategischen Zusammenarbeit zwischen China und Russland spiegelt den Trend zur Multipolarität wider. Beide Länder verfolgen eine unabhängige Außenpolitik und werden keinem äußeren Druck nachgeben, egal, wie stark dieser ist.

Beim Betrachten des Bildes von Frieden und Eintracht könnte schnell vergessen werden, dass zu Zeiten der damaligen Sowjetunion echte Feindschaft mit der VR China herrschte. Obwohl damals beide Staaten strikt auf den Lehren von Marx und Lenin standen! Die Feindschaft ging so weit, dass an der sowjetisch-chinesischen Grenze sogar geschossen wurde, was vielen Soldaten beider Seiten das Leben kostete. – Vergangen und vergessen. Inzwischen ist aus der sozialistischen UdSSR das kapitalistische Russland hervorgegangen und auch China betreibt, unter Führung der Kommunistischen Partei, knallharten Kapitalismus. Plötzlich herrscht Freundschaft zwischen den früheren Feinden! Wie echt kann »Freundschaft« zwischen kapitalistischen Staaten sein? Was würden Marx und Lenin davon halten?

Die ukrainische Friedensformel bedeutet mitnichten eine »bedingungslose Kapitulation« Russlands. Weder muss Russland Territorium abgeben noch Besatzung dulden oder Beschränkungen in der Stärke seiner Streitkräfte hinnehmen. Es bleibt vollkommen souverän. Vielmehr erhält es seine Souveränität zurück: Nach Reparationen für die Kriegsschäden würde für Russland die ökonomische Isolation vom Westen enden, und es könnte wieder zwischen Europa und China eine eigenständige Position einnehmen. Derzeit ist Russland ja nicht mehr als ein Bettvorleger Chinas mit dem einzigen Zweck, die Schätze Sibiriens vor westlichem Zugriff für Beijing zu sichern. Das zeigt sich eindrucksvoll daran, wie Xi Putin öffentlich demütigt, indem er in dessen Beisein einen Friedensplan mit »Achtung der territorialen Integrität aller Staaten« fordert. Auch der chinesische Friedensplan enthielt, wie der Selenskis, bereits diese Forderung. Ein Detail, das uns Herr Kronauer verschweigt.