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Aus: Ausgabe vom 29.02.2024, Seite 1 / Inland

Bundeswehr-Einsatz vor Libyen verlängert

Berlin. Die Bundesregierung hat die Verlängerung der deutschen Beteiligung an der EU-Mission »Operation Irini« im zentralen Mittelmeer um ein weiteres Jahr beschlossen. Demnach sollen sich weiterhin bis zu 300 Soldaten an dem Einsatz beteiligen können. Dessen Ziel sei die Umsetzung des gegen Libyen verhängten Waffenembargos der Vereinten Nationen. Der deutsche Einsatz soll nach dem Kabinettsbeschluss vom Mittwoch bis zum 30. April kommenden Jahres laufen, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit in der Bundespressekonferenz in Berlin erläuterte. Mit der Fortsetzung unterstreiche die Bundesregierung ihr »Engagement zur Stabilisierung Libyens«. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums hat die Mission seit ihrem Beginn im März 2020 rund 13.000 Schiffe abgefragt. 26 seien inspiziert worden, bei dreien habe man Verstöße festgestellt. (dpa/jW)