junge Welt: Jetzt am Kiosk!
Gegründet 1947 Dienstag, 14. Mai 2024, Nr. 111
Die junge Welt wird von 2751 GenossInnen herausgegeben
junge Welt: Jetzt am Kiosk! junge Welt: Jetzt am Kiosk!
junge Welt: Jetzt am Kiosk!
Aus: Ausgabe vom 13.07.2011, Seite 2 / Inland

Parlamentarische Untersuchung angedroht

Berlin. Die Linksfraktion im Bundestag behält sich im Fall der verschwundenen Baupläne für die neue BND-Zentrale in Berlin parlamentarische Konsequenzen vor. Ihr Rechtsexperte Wolfgang Neskovic sagte am Dienstag in Berlin, sollte die eingesetzte Untersuchungskommission keine nachvollziehbaren Ergebnisse präsentieren, müßte »auch an die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses gedacht werden«.

Neskovic, der auch Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKG) ist, hält es für möglich, daß »sehenden Auges Steuergelder verbrannt« wurden, falls der BND das milliardenschwere Umzugsprojekt weiter vorangetrieben hat, obwohl er wußte, daß Baupläne verschwunden waren.

(dapd/jW)