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Am vergangenen Wochenende sollte in Berlin auf dem Palästina-Kongress die »deutsche Beihilfe zum Völkermord in Gaza« angeprangert werden. Zunächst verzögerte sich der Beginn, dann stürmte die Polizei die Veranstaltung kurz nach der Eröffnung. Sie waren als juristische Beratung der Veranstalter vor Ort.

Der »Unrechtsstaat DDR« und die »zweite deutsche Diktatur« sind die Schlagworte zur fortgesetzten Delegitimierung des SED-Systems. Historische Tatsachen und ihre Proportionen werden verzerrt, um soziale Erinnerungen zu zerstören und gesellschaftliche Alternativen zu dämonisieren.

Aktive Fußballfans sind längst ein Experimentierfeld für Gesetzesverschärfungen, Stadien ein Versuchslabor behördlicher Repressalien.

Der neue Termin ist der 23. Juni 2021: Um 10 Uhr New Yorker Ortszeit soll dann die UN-Vollversammlung einmal mehr per Resolution die von der US-Administration gegen Kuba verhängte Blockade verurteilen. Die Kampagne Unblock Cuba unterstützt die Aufhebung der Blockade mit vielfältigen Aktionen in Europa.

Chinas Aufstieg verändert die Welt. Der Volksrepublik ist es nicht bloß gelungen, sich aus der Armut zu befreien. Wirtschaftlich erstarkt, ist sie längst zu einem Machtfaktor geworden, der die globale Dominanz des Westens in Frage stellt. Der reagiert, indem er China immer schärfer attackiert – per Wirtschaftskrieg und mit einem militärischen Aufmarsch, der einen dritten Weltkrieg befürchten lässt.

Coronapandemie führt zur größten Wirtschaftskrise nach dem Zweiten Weltkrieg. Millionen Beschäftigte in Deutschland müssen Lohneinbußen hinnehmen oder wurden arbeitslos. Gleichzeitig hat der Dax an der Frankfurter Börse ein neues Allzeithoch erreicht.

Die Linke hat das Problem schon lange: Zwar lassen viele Wählerinnen und Wähler (und nicht wenige Mitglieder der Parteibasis) vieles mit sich machen, aber wenn es um die Themen Krieg und Frieden, die Haltung zu Russland und zur internationalen Solidarität vor allem mit Kuba geht, wird dort oft eine klare Positionierung gefordert: Nie wieder Krieg! Klare Kante gegen die Verteufelung und Verächtlichmachung der Russen! Politische Solidarität mit dem sozialistischen Kuba!

Auferstanden aus Ruinen und untergegangen durch den Anschluss. Was machte die DDR einzigartig? Dieser Frage widmet sich unsere Artikelreihe, die soziale Errungenschaften in den Blick nimmt, die für die Menschen im sozialistischen deutschen Staat selbstverständlich waren. Die Serie erscheint als Kooperation des Vereins Unentdecktes Land, der Internationalen Forschungsstelle DDR und der Tageszeitung junge Welt.