Aus: Ausgabe vom 17.03.2016, Seite 1 / Ausland

Antifaschisten abgeschoben

VVN-Aktivisten zurück in Berlin. Hunderte Teilnehmer bei Waffen-SS-Marsch in Riga

Von Frank Brendle
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Aufmarsch der Ewiggestrigen: Teilnehmer eines Umzugs für die lettischen Angehörigen der Waffen-SS am 16. März in Riga

Mehrere hundert Menschen marschierten gestern durch die lettische Hauptstadt Riga, um das Andenken an die lettischen Divisionen der Waffen-SS hochzuhalten. Neben einigen Veteranen der SS-Einheiten und Nachkommen waren auch Abgeordnete der nationalistischen »Lettischen Nationalen Allianz« dabei, die als kleinerer Koalitionspartner an der Regierung beteiligt ist. Ein Journalist des russischen Senders RT, der die SS-Fans befragte, warum sie Nazis verehren, wurde von Ordnungskräften aus dem Marsch gedrängt und von der Polizei festgenommen.

An Protesten von Angehörigen der jüdischen Gemeinde und der Organisation »Lettland ohne Nazismus« beteiligten sich rund 50 Personen, unter starker Polizeibegleitung, aber in Sichtweite des SS-Aufmarsches. Darunter waren auch 20 Demonstranten aus der Bundesrepublik, die einem Aufruf der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) gefolgt waren, nach Riga zu reisen.

Die VVN-BdA berichtete gestern, dass die Immigrationspolizei im Hotel der Delegation nach weiteren Deutschen gesucht habe, die auf einer Liste »unerwünschter Ausländer« stehen. Die fünf aus Berlin stammenden Antifaschisten, die am Dienstag am Flughafen Riga festgenommen worden waren (jW berichtete), sind mittlerweile wieder in Berlin. Die lettischen Behörden hatten ihnen unter Hinweis auf die Liste des Innenministeriums als »Persona non grata« die Einreise verweigert und gedroht, sie in ein Internierungslager an der weißrussischen Grenze zu sperren, wenn sie nicht sofort zurückflögen.

Am Dienstag abend war die Gruppe von der Polizei schließlich an die lettisch-litauische Grenze gebracht worden, wo sie in einen Fernbus nach Berlin steigen mussten. Die rasche Abschiebung war den lettischen Behörden so wichtig, dass sie die Fahrkarten selbst bezahlten. Der Leiter des Jerusalemer Simon-Wiesenthal-Zentrums, Efraim Zuroff, nannte die Aktion der lettischen Polizei im Internet »empörend«.

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