Aus: Ausgabe vom 09.03.2016, Seite 1 / Titel

China warnt vor Krieg

Konflikt zwischen Süd- und Nordkorea spitzt sich durch US-Militärmanöver zu. Peking fordert Verzicht auf Provokationen

Von Michael Streitberg
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Südkoreanische und US-amerikanische Marinesoldaten am Montag in Pohang

Das am Montag begonnene Großmanöver US-amerikanischer und südkoreanischer Streitkräfte sorgt für eine weitere Zuspitzung der politischen Lage in Ostasien. China hat auf die bislang größte gemeinsame Militärübung der beiden Staaten, an der 300.000 südkoreanische und 17.000 US-Soldaten teilnehmen, mit scharfer Kritik reagiert. Nachdem Kriegsschiffe der US-Marine direkt an einer von China beanspruchten Inselgruppe vorbeigefahren waren, kritisierte der chinesische Außenminister Wang Yi: »Die Freiheit der Navigation bedeutet nicht, dass sie alles tun können, was sie wollen.« Nicht Peking, sondern anderen Mächten müsse die Militarisierung des Südchinesischen Meeres vorgeworfen werden. »Wenn die Spannungen außer Kontrolle geraten, wäre das eine Katastrophe für alle Parteien«, erklärte der Chefdiplomat am Rande der Tagung des chinesischen Nationalen Volkskongresses.

Das Manöver findet vor dem Hintergrund der am Mittwoch vergangener Woche vom UN-Sicherheitsrat einstimmig beschlossenen Verschärfung der gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) verhängten Sanktionen statt. Begründet wurde diese mit Pjöngjangs Test einer Langstreckenrakete am 7. Februar sowie dem bereits am 6. Januar verkündeten vierten Atomwaffentest seit 2006. Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un warf den USA daraufhin vor, eine Aggression gegen sein Land vorzubereiten. Er befahl am Montag, die Atomwaffen der Volksrepublik einsatzbereit zu machen. Die Regierung könne einen »präventiven Atomangriff im Namen der Gerechtigkeit« nicht ausschließen, meldete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA.

Nur einen Tag später reagierte Seoul mit der Verschärfung seiner eigenen Wirtschaftssanktionen gegen das Nachbarland. So wurden am Dienstag 38 Nordkoreaner sowie 24 Organisationen, die mit Pjöngjangs Atomprogramm in Verbindung gebracht werden, auf eine »schwarze Liste« gesetzt. Außerdem sollen künftig Schiffe, die vorher in Nordkorea waren, nicht mehr die südkoreanischen Gewässer durchfahren dürfen. Die Bürger werden zudem aufgerufen, nordkoreanische Restaurants im Ausland zu boykottieren, da diese eine wichtige Einnahmequelle des Nordens seien. Überdies machte Seouls Geheimdienst im Auftrag Pjöngjangs agierende »Hacker« für den Diebstahl von Smartphonedaten Dutzender südkoreanischer Regierungsvertreter verantwortlich. Die Eindringlinge hätten sich zwischen Ende Februar und Anfang März Zugriff auf Text- und Sprachnachrichten verschafft. In einem von fünf Fällen sei die Attacke erfolgreich gewesen, hieß es. Seoul hatte Nordkorea in den vergangenen Jahren bereits mehrfach vorgeworfen, Internetseiten von Behörden und Unternehmen anzugreifen. Pjöngjang bestreitet die Vorwürfe.

Aufrufe zur Entspannung kamen dagegen aus China. Wang Yi mahnte angesichts der »explosiven Lage« alle Seiten zur Zurückhaltung. China werde nicht untätig zusehen, wenn es zu einer Störung der Stabilität auf der koreanischen Halbinsel komme, erklärte der Außenminister. Alle Seiten sollten Aktionen vermeiden, die zu einer Verschärfung der Situation führten. Dazu rufe auch die UN-Resolution vom vergangenen Mittwoch auf. Die Entschließung unterstütze eine Verhandlungslösung über die Sechsergespräche zwischen der DVRK, China, den USA, Südkorea, Russland und Japan. Die Gespräche wurden allerdings 2009 ausgesetzt.

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