Putin setzt weiter auf Mischustin an Regierungsspitze

Moskau. Der russische Präsident Wladimir Putin setzt auch nach Beginn seiner neuen Amtszeit auf den bisherigen Ministerpräsidenten Michail Mischustin. Der 58jährige, der als loyaler und effizienter Technokrat gilt, wurde am Freitag von Putin mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Zuvor hatte das Parlament die Personalie erwartungsgemäß gebilligt. Mischustin und seine bisherige Regierung waren verfassungsgemäß zurückgetreten, als Putin am Dienstag seine fünfte Amtszeit als Präsident angetreten hatte.

Als Ministerpräsident würde Mischustin laut Verfassung die Amtsgeschäfte des Präsidenten übernehmen, falls dieser sein Amt aus gesundheitlichen Gründen nicht wahrnehmen kann, zurücktritt oder abgesetzt wird. Mischustin zählt zu den wenigen Spitzenkräften in der russischen Staatsführung, die nicht wie der frühere Geheimdienstoffizier Putin dem Sicherheitsapparat entstammen. Allgemein werden bei der Besetzung der Regierungsposten in den kommenden Tagen keine größeren Veränderungen erwartet. (Reuters/jW)