Aus: Ausgabe vom 29.03.2016, Seite 5 / Inland

Zehntausende für Frieden

Ostermärsche in der ganzen BRD: Gegen Krieg und Terror, für Solidarität mit Flüchtlingen

Von Markus Bernhardt
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Gegen Krieg und Fluchtursachen: Mehr als zehntausend Menschen haben am Osterwochenende demonstriert

In über 80 deutschen Städten haben rund um das vergangene Wochenende Aktionen der Friedensbewegung stattgefunden. Im Rahmen der traditionellen Ostermärsche, die von regionalen Initiativen dezentral organisiert worden waren, wandten sich die Teilnehmer gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr, die Kriegspolitik von USA, EU und NATO, aber auch gegen die zunehmende rassistische Stimmungsmache gegen Flüchtlinge.

»Die Fluchtursache Krieg bekämpfen« sei »die zentrale Forderung in den Aufrufen« der Friedensbewegung gewesen, erklärte Horst Trapp von der »Informationsstelle Frieden und Zukunft« aus Frankfurt am Main. Weltweit fliehen 60 Millionen Menschen vor Krieg und Verfolgung, wirtschaftlicher Ausbeutung, Klimawandel und Perspektivlosigkeit – mitverursacht durch die Politik der Staaten der nördlichen Hemisphäre, konstatierte Trapp und forderte, »statt die Geflüchteten zu bekämpfen und zu verdammen, die Grundursachen ihrer Flucht auszuräumen«.

Im nordrhein-westfälischen Gronau dominierte hingegen das Thema Atomkraft den dortigen Ostermarsch. Bereits am Karfreitag zogen rund 200 Menschen vor die dortige Urananreicherungsanlage und protestierten vor dem noch ungenutzten Neubau eines 60.000-Tonnen-Uranmülllagers. »Es kann nicht sein, dass in Deutschland vom Atomausstieg gesprochen wird, aber die Gronauer Uranfabrik unbefristet fast jedes zehnte AKW weltweit beliefert«, kritisierte Stefan Kubel vom »Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen« dort.

Auch in Biberach, im hessischen Bruchköbel und in Chemnitz kam es zu Protesten der Friedensbewegung, genauso wie in Erfurt und Leipzig. Vielerorts betonten die Redner, dass die Losung »Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!« nichts an Aktualität verloren habe. So wurde bei den Protesten vor einer Neuauflage des »Kalten Krieges« gewarnt. Abrüstung und Entmilitarisierung seien das Gebot der Stunde, so die Ostermarschierer, die sich für das sofortige Verbot von Rüstungsexporten aussprachen und ihre Hoffnung auf eine Entspannungspolitik und die zivile Lösung internationaler Konflikte kundtaten.

In Berlin gingen am Sonnabend laut Veranstaltern bis zu 2.000 Friedensbewegte auf die Straße. Damit kamen diesmal wieder mehr Menschen zum dortigen Ostermarsch als in den Vorjahren. Deutliche Kritik am Großmachtstreben der Bundesrepublik, die der viertgrößte Waffenexporteur der Welt sei, übte Erdogan Kaya von der Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF). Außerdem bezichtigte Kaya die Türkei, »ein doppeltes und ein gefährliches Spiel« zu spielen. Einerseits sei das Land ein Teil der Koalition gegen den sogenannten Islamischen Staat (IS), andererseits unterstütze die Türkei denselben. »Während die Europäische Union die türkische Regierung großzügig finanziell unterstützt, um Flüchtlinge abzuwehren, läuft der gesamte Ölschmuggel des IS über die Türkei«, kritisierte er. Die Bundesregierung könne »nicht einmal ausschließen, dass die deutschen Waffen, die sie natürlich weiter an die Türkei liefert, nicht von der Türkei direkt an den IS weitergereicht« würden.

In Ladelund (Schleswig-Holstein) beteiligten sich einige Dutzend Friedensbewegte am dortigen Ostermarsch, der sie von der dortigen Gedenkstätte des ehemaligen Konzentrationslagers zum Standort der »elektronischen Kampfführung der Bundeswehr« (ELOKA) in Bramstedtlund führte, wo Militärspionage betrieben werde. »Von hier aus kann flächendeckend der Funkverkehr und der Mobilfunkverkehr von Ländern und Regionen abgehört und auch gestört und unterbunden werden«, kritisierte Siglinde Cüppers in ihrem Redebeitrag.

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