Aus: Ausgabe vom 04.03.2016, Seite 7 / Ausland

Vorsichtiger Optimismus

Waffenruhe in Syrien nährt Hoffnung auf ein Ende des Krieges

Von Huda Al-Khatib
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Kurze Pause vom Krieg: Drei Jungen laufen am 2. März mit Kekspackungen durch die zerstörte Stadt Aleppo

Trotz Beschwerden aller kämpfender Parteien über einzelne Verletzungen der Feuerpause in Syrien wird die am 25. Februar vereinbarte Waffenruhe im wesentlichen eingehalten. Die Menschen in der Region hoffen nun, dass die Gewalt bald endgültig der Vergangenheit angehört. Auch verschiedene arabische Medien zeigten sich in den letzten Tagen vorsichtig optimistisch.

In einem am Dienstag ausgestrahlten ARD-Fernsehinterview sagte der syrische Präsident Baschar Al-Assad: »Wir werden das unsrige tun, damit dieser Waffenstillstand Erfolg hat.« »Die Terroristen haben seit den ersten Stunden den Waffenstillstand verletzt, aber die syrische Armee vermied Vergeltungsoperationen, um die Chancen für das Halten dieser Waffenruhe zu bewahren.«, erklärte er.

Im Gegensatz dazu behauptete die oberste Verhandlungskommission der syrischen Opposition, es habe in den ersten drei Tagen 26 Verletzungen der Waffenruhe gegeben. Die russische Luftwaffe habe zehn und die syrische 16 Angriffe geflogen. Dabei seien 18 Menschen getötet und 68 verletzt worden. Mehrere Medien berichteten von Bestrebungen der islamistischen Al-Nusra-Front, die vom Waffenstillstand ausgeschlossen worden war, Russland zu Angriffen zu provozieren und diese dann als Attacken auf die »moderate Opposition« zu verkaufen.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow rief unterdessen zur Schließung der syrisch-türkischen Grenze auf, um ausländische Lieferungen an Al-Nusra und andere Gruppen zu unterbinden. Dies könnte laut Medienberichten jedoch auch bedeuten, dass humanitäre Konvois nicht mehr über die Grenze gelangen könnten.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier will sich am heutigen Freitag mit seinen Amtskollegen aus Frankreich und Großbritannien über die Umsetzung der Waffenruhe in Syrien beraten. Steinmeier, Jean-Marc Ayrault und Philip Hammond treffen sich dazu in Paris, wie der Sprecher des französischen Außenministeriums am Donnerstag mitteilte. Es gehe dabei auch um die geplanten Friedensgespräche für Syrien und die humanitäre Situation in dem Bürgerkriegsland. Für Frankreich sei es »die wahre Probe der Umsetzung der seit Samstag geltenden Waffenruhe, dass Hilfslieferungen ohne Beschränkungen überall nach Syrien gelangen können«.

Auch auf Ebene der Staats- und Regierungschefs soll heute über die Lage beraten werden: Wie der Kreml mitteilte, will Russlands Präsident Wladimir Putin am Freitag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident François Hollande und Großbritanniens Premierminister David Cameron telefonieren.

Journalisten der jordanischen Zeitung Al-Ghad schrieben, dass der Waffenstillstand ein Fenster der Hoffnung für eine politische Lösung der seit fünf Jahren andauernden Krise öffne. »Die Verpflichtung zur fast vollständigen Feuerpause und die Beendigung der Kämpfe zwischen den Konfliktparteien während der ersten Tage spiegelt die ernsten Absichten der Amerikaner und Russen wider, diese Waffenruhe gemeinsam mit dem UN-Sicherheitsrat zu garantieren – und dieser wird hoffentlich den Weg für die Wiederaufnahme politischer Verhandlungen am 7. März ebnen«, heißt es weiter.

Ein Kommentator schrieb in der syrischen Zeitung Al-Watan: »Die neue Phase (des Waffenstillstands, jW) muss trotz ihrer großen Bedeutung mit Vorsicht genossen werden. Alles, was auf dem Schlachtfeld passiert, muss man aufmerksam verfolgen. Es ist gefährlich, denjenigen zu vertrauen, die nicht vertrauenswürdig sind.« Wichtig sei es, diejenigen zu unterstützen, die an einem Ende der Kämpfe interessiert seien und die an eine politische Lösung zugunsten Syriens glaubten. Zugleich müsse Syrien aber auch gegen den Terrorismus kämpfen – unabhängig davon, wie die entsprechenden Gruppen sich selbst bezeichneten.

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