Arbeitsrechte, por favor

Im nasskalten März steigt Kunden im Edeka in Berlin-Mitte ein mediterraner Geruch in die Nase: gebratene Zwiebeln, Zucchini und ein Hauch Thymian. »Leckerlecker! Hier gibt’s heute Leckerlecker zum probieren«, ruft ein Koch mit Edeka-Schürze und Zwirbelbart. Zu den kleinen Pappschälchen mit »spanischer Gemüsepfanne«, garniert mit ein wenig Petersilie, reicht er ein Prospekt. »Gemüse, por favor: Spanische Gaumenfreude für Genießer«, heißt es darauf. Um die »knackige Vielfalt mit unserem Fruchtgemüse aus Spanien« zu entdecken, gibt Edeka einige Rezeptideen mit. Auf das »Gurken-Sushi« folgt eine Liste mit Firmenlogos aus der Provinz Almería in Südspanien, wo das Gemüse produziert wird.

Am Anfang der Lieferkette, an den Landstraßen zwischen Almería und San Isidro, gibt es keinen Fußgängerweg. Die andalusische Sonne brennt auch im April schon unerbittlich, Schatten gibt es nicht. Kilometerweit reiht sich ein Labyrinth aus weißen, niedrigen Plastikwänden der Gewächshäuser an das andere. Hier und da sind durch die Planen Silhouetten von Arbeitern zwischen langen Reihen von Tomatensträuchern zu erkennen. Draußen fahren Arbeiter mit Warnwesten auf Elektrorollern oder Fahrrädern vorbei.

José García Cuevas, Sprecher der andalusischen Landarbeitergewerkschaft SOC-SAT kurbelt das Fenster des alten Wuppertaler Feuerwehrwagens herunter. Besorgt wurde dieser durch eine Spendenaktion der Organisation Interbrigadas. »Die Finca gehört zu Biosabor, einem Unternehmen mit rund 700 Beschäftigten, das hauptsächlich nach Deutschland exportiert«, erzählt er. »Seit einigen Jahren sind wir in verschiedenen Betrieben der Firma aktiv und führen einen anhaltenden Kampf, um die Arbeitsbedingungen zu verbessern.«

Mittlerweile wird hier annähernd Mindestlohn gezahlt, »aber immer noch keine Überstunden«. In allen Unternehmen der Gruppe sei Repression gegen die gewerkschaftliche Vertretung an der Tagesordnung, erklärt García Cuevas. »Geht ihr um elf Uhr zur Wahl?« ruft er drei Arbeitern an einer Brache zwischen den Gewächshäusern zu. Die zeigen grinsend auf das T-Shirt der Frühjahresbrigade »Paco Cabello« der Interbrigadas, die Gewerkschaft und Beschäftigte im April besucht haben.

Beschäftigte verschiedener Unternehmen berichten von Arbeitszeitbetrug, auch von gefälschten Stundenabrechnungen. Da weniger Stunden registriert würden, werde auch weniger an Sozialversicherungsbeiträgen gezahlt, das Recht auf Arbeitslosengeld und sogar manchmal ganze Beitragsjahre der zukünftigen Rente so vorenthalten. Es werde zu unbezahlten Überstunden gedrängt. Beförderungsgeld, Urlaubsgeld, sogar Pausen würden häufig verweigert. Arbeiter müssten ohne Schutzkleidung Chemikalien versprühen. Viele Migranten, die in den Plantagen arbeiten, leben illegalisiert in »Chabulas« genannten Barackensiedlungen. Durch drei Jahre nachweisbare Beschäftigung können sie eine legale Aufenthaltserlaubnis bekommen: Das begünstigt ein Klima von Willkür und verschärfter Ausbeutung.

»Finca de los Jardines de Viator« steht am weißgetünchten Eingang des einzigen Steinhauses inmitten eines Plastikmeers. Der Betrieb sei der einzige mit einer gewerkschaftlichen Vertretung, berichtet der Plantagenarbeiter Radovan Watiki. Die Wahl sei nun nötig, weil Arbeiter dazu gebracht wurden, ein Papier zu unterschreiben, das die Absetzung der Gewerkschaftsdelegierten forderte. Kurz vor dem Votum habe der Chef erklärt, den Betrieb zu schließen, sollten die Delegierten nicht abgesetzt werden. Das habe Druck erzeugen sollen.

Biosabor-Präsident Francisco Belmonte ist aufgebracht. Betriebe wie der seine würden »zu Verbrechern erklärt«, beschwert er sich am Telefon. Durch interne Kontrolle, Betriebsprüfungen von Zertifizierern und Kunden sowie zuständigen Behörden und »ständigen Besuche der Presse« sei die Produktion aber mittlerweile »ultra kontrolliert und ultra zertifiziert«. In der Finca habe es jahrelang einen Betriebsrat der Gewerkschaft UGT gegeben, mit dem das Verhältnis »großartig, verständnisvoll und konfliktfrei« gewesen sei. Mit den Delegierten der SOC-SAT hätten die Beschwerden bei der Arbeitsaufsicht aber konstant zugenommen, »drei im vergangenen Jahr«. Nach an die Beschwerden anschließenden Prüfungen seien gegen Biosabor aber »keine Sanktionen« erfolgt.

Ein Jahr nach Inkrafttreten des Lieferkettengesetzes wurde Ende 2023 Bilanz gezogen: Deutsche Konzerne reagierten sehr unterschiedlich auf Vorwürfe gegen ihre Zulieferer, so der Tenor. »Zu Biosabor können wir Ihnen zudem mitteilen, dass wir diesbezüglich 2023 umfangreiche Maßnahmen eingeleitet haben, bis hin zum Abbruch der Geschäftsbeziehungen in bezug auf mittelbare Lieferanten«, behauptet das Edeka-Presseteam. Das Unternehmen beliefert Edeka weiterhin, versichert Biosabor-Firmenchef Belmonte.

Für ihn ist das Problem eine fehlende EU-Einfuhrkontrolle. Hier lebende Kunden kauften Obst und Gemüse, das »in Drittländern praktisch von Sklaven hergestellt wird, die dort ohne Rechte leben«. Den Kunden sei dies wohl »egal«, »denn sie lassen uns direkt mit ihnen konkurrieren«. Vergleiche man die Kosten von Arbeits- und Überstunden »mit den 1,50 Euro pro Stunde, die in Marokko gezahlt werden«, sei leicht zu verstehen, »dass keine Überstunden gearbeitet werden, weder in diesem Betrieb noch in einem anderen, wo der Finanzverwalter einen Taschenrechner hat«. Den Firmen drohe der Verlust von Wettbewerbsfähigkeit und der EU damit der »der Ernährungssouveränität auf seinem Territorium«: »Hoffen wir, dass den Deutschen nicht das passiert, was ihnen mit dem russischen Gas passiert ist.«

Überprüfungen von Zertifizierern oder Arbeitsinspekteuren liefen in den Gemüseplantagen in Almería häufig ins Leere, erklärt García Cuevas »Denn sie sprechen meist nur in Anwesenheit der Chefs und Vorarbeiter mit den Beschäftigten.« Diese könnten so überhaupt nicht offen über die Zustände in den Plantagen reden. Die so zustande gekommenen Garantien für Anbau-, Sozial- und Arbeitsbedingungen seien dadurch »im Grunde wertlos«, kritisiert der Gewerkschafter.

Mit Beginn des Votums dringen laute Diskussionen zur Einfahrt herüber. »Ya Allah, wir werden gewinnen!« Zwei Frauen mit Hidschab schicken, als sie zu den Gewächshäusern zurücklaufen, Stoßgebete zum Himmel. Von den 41 Stimmen fallen dann 21 zugunsten der SOC-SAT aus, drei Beschäftigte haben eine »Nullstimme« abgegeben. »Die Leute haben sich von der Ansprache des Chefs keine Angst machen lassen«, freut sich Radovan. »Sie haben uns ihr Vertrauen geschenkt«, sagt er und nickt. Die Arbeit werde nun weitergehen, »für die Rechte aller Arbeiter auf der Finca«.