Inland

21.01.2017
Bundeswehrmandate

Von der Leyen macht mobil

Bundestagsdebatte: Ministerin will Segen für Kabinettsbeschluss zu Mali-Einsatz

21.01.2017
3.100-Euro-Rente pro Tag Bezieher und Ex-VW-Chef Martin Winterkorn vor der Anhörung im Bundestag am Donnerstag

Dieselskandal: Dichter Smog über Volkswagen

Konzern hält Untersuchungsbericht zurück. Exmanager muss nicht aussagen

21.01.2017
Beate Zschäpe (hier am 10. Januar vor Gericht) hat die Frage nach Geheimdienstkontakten bisher nicht beantwortet

Verfassungsschützer befragt: »Lingens« Lüge

Im NSU-Prozess ging es diese Woche um die Persönlichkeitsstruktur von Beate Zschäpe – der Untersuchungsausschuss des Bundestags befasste sich mit der Rolle des Verfassungsschützers »Lothar Lingen«.

Von Claudia Wangerin
21.01.2017
Tunis gibt den schwarzen Peter nach Berlin zurück: Die deutschen Behörden sollen einen falschen Namen des mutmaßlichen Islamisten Anis Amri (Familienbild) geschickt haben

Attentat in Berlin: Neue Fragen im Fall Amri

Tunesien gibt Deutschland Schuld für verpasste Abschiebung des mutmaßlichen Attentäters

Von Ralf Wurzbacher
21.01.2017
Der Verein KARUNA kümmert sich um obdachlose Jugendliche (Berlin, 14. November 2014)

Hartz-IV-Regime: Kinder auf die Straße gesetzt

Für Ämter gilt: Wer nicht spurt, wird sanktioniert. Immer mehr Minderjährige werden staatlich in die Obdachlosigkeit geschickt

Von Susan Bonath
21.01.2017
»Wir sind es wert.« Mitarbeiter im Nahverkehr bekräftigen ihre Forderungen nach besseren Tarifbedingungen (Fulda, 9. Januar)

Tarifverhandlungen: Schichten bis zu zwölf Stunden

Busfahrer in Hessen streiken für bessere Arbeitsbedingungen. Schlichtung ab Montag

Von Gitta Düperthal
21.01.2017 / Meldung

Linke-Politikerin: Hunderte Kältetote seit 1991

Berlin. Hunderte Menschen ohne Wohnung sind einer Schätzung zufolge in den vergangenen Jahren in Deutschland an Unterkühlung gestorben. Darauf wies die Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann (Die Lin...

21.01.2017 / Meldung

Niederlande mit Rekord bei Agrarexporten

Den Haag. Die Niederlande haben im vergangenen Jahr ihre Agrarexporte auf Rekordniveau gesteigert. Die Ausfuhren hatten einen Wert von insgesamt 94 Milliarden Euro, wie das Landwirtschaftsministerium ...

21.01.2017 / Meldung

Wieder V-Leute für die NPD Brandenburg geplant

Potsdam. In der neofaschistischen NPD in Brandenburg sollen nach dem Scheitern des Verbotsantrags wieder sogenannte Vertrauensleute eingesetzt werden. Die Einschleusung von Spitzeln werde geprüft, sag...

21.01.2017 / Meldung

Brand in geplanter Flüchtlingsunterkunft

Heilbronn. In einer geplanten Flüchtlingsunterkunft in Baden-Württemberg hat es einen Brand gegeben. An zwei Neubauten für die Unterkunft in Neuenstein brach in der Nacht zum Freitag ein Feuer aus, wi...

21.01.2017 / Meldung

Bundeswehr wirbt ­weiter im Internet

Berlin. Die Bundeswehr will auch nach dem offiziellen Ende der seit November 2016 laufenden »Youtube«-Sendung »Die Rekruten« weiter im Internet um Soldaten werben. Der Kanal der Serie werde weiter gen...

21.01.2017 / Meldung

Ermittlungen gegen Ex-OB von Regensburg

Regensburg. In der Regensburger Parteispendenaffäre um Oberbürgermeister Joachim Wolbergs (SPD) wird nun auch gegen seinen Vorgänger Hans Schaidinger (CSU) ermittelt. Dem Alt-OB werde Bestechlichkeit,...

21.01.2017 / Meldung

Fiskalpolitik: Ministerium erwartet Haushaltsdefizit

Berlin. Das Bundesfinanzministerium erwartet im Jahr 2018 ein Haushaltsloch von deutlich mehr als fünf Milliarden Euro. »Aufgrund der jüngsten Koalitionskompromisse kommen weitere Mehrausgaben und Min...

21.01.2017 / Meldung

Autoindustrie: VW geht in Emden auf Kurzarbeit

Emden. Mit mehreren Tagen Kurzarbeit will das Volkswagen-Werk im ostfriesischen Emden die derzeit schwache Auslastung überbrücken. Vom 25. Januar bis zum 3. Februar sollten die Bänder stillstehen, sag...

21.01.2017 / Meldung

Rente: Staatsbedienstete ­bekommen im Alter mehr

Berlin. Das Versorgungsniveau der Bundesbeamten im Alter lag nach einem Bericht des Boulevardblatts Bild zuletzt um 20 Prozentpunkte höher als das der Rentner. Wie das Springerorgan am Freitag unter B...

21.01.2017
Am 17. September protestierten vergangenes Jahr 320.000 Menschen (Angaben der Veranstalter) in verschiedenen Städten gegen das Abkommen CETA. Davon 70.000 in Berlin, wie auf diesem Bild zu sehen

Handelsabkommen: »Die SPD hat die Kritik an CETA aufgenommen«

Um jeden Preis will die Sozialdemokratie das Handelsabkommen nicht durchdrücken. Grundsätzlich dagegen ist sie aber auch nicht. Gespräch mit Stephan Grüger

Interview: Gitta Düperthal
20.01.2017
Gedenken an die Opfer des Anschlags am Berliner Breitscheidplatz nach dem Attentat am 19. Dezember 2016

Anis Amri: Gedenken und innere Aufrüstung

Anschlag in Berlin: Behörden streiten um Versagen. Drei »Gefährder« unauffindbar

20.01.2017
Rechtspflege mal anders: Jens Maier am 10.06.2016 im Landgericht Dresden

AfD: Richter Gnadenlos

Sachsen: Richter mit AfD-Parteibuch will »Mischvölker« stoppen

Von Susan Bonath
20.01.2017
Will von nichts gewusst haben: Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) am 23.02.2016 in der Sächsischen Staatskanzlei in Dresden

Sachsensumpf: Memoiren auf Staatskosten

Hat sich Sachsens Ministerpräsident Tillich (CDU) um die Tagebücher Kurt Biedenkopfs verdient gemacht – und darüber gelogen?

Von Markus Bernhardt
20.01.2017
Freiwillig, unverbindlich, für Bauern nicht mit höheren Einnahmen verbunden: Am Donnerstag präsentierte Agrarminister Christian Schmidt auf der Grünen Woche in Berlin seine Initiative »Tierwohl«

Agrarpolitik: Für Schutz von Gemeingütern

Kritischer Agrarbericht vorgestellt: Herausgeber fordern Maßnahmen zum Schutz des Wassers, Beschränkungen für Handel mit Ackerland und eine »nationale Nutztierstrategie«

Von Jana Frielinghaus
20.01.2017
Arbeiter beim Reinigen des Roten Teppichs für den US-Präsidenten anlässlich dessen Besuch in Hannover im April 2016: Menschen mit kleinen Jobs unterschätzen oft ihren eigenen Wert. Sie sehen als Aushilfen und wagen oft nicht, ihre Rechte einzufordern

Geringfügige Beschäftigung: DGB verlangt Reform von Minijobs

Gewerkschaftsbund legt Änderungsprogramm vor: Jede Beschäftigung soll sozialversicherungspflichtig sein

Von Johannes Supe
20.01.2017 / Meldung

Douglas jetzt mit ­Gesamtbetriebsrat

Frankfurt am Main. Die Parfümeriekette Douglas hat nun einen Gesamtbetriebsrat. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di teilte am Donnerstag mit, das Gremium habe sich am Vortag in Hamburg konstitutier...

20.01.2017 / Meldung

Überstunden statt guter Ausbildung

Berlin. Zahlreiche Auszubildende im Handel klagen einer Gewerkschaftserhebung zufolge über Überstunden. Ein Drittel der Befragten gab an, regelmäßig Mehrarbeit leisten zu müssen, obwohl dies für Azubi...

20.01.2017 / Meldung

Norwegen startet ­Regenwaldfonds

Davos. Norwegen machte den Anfang für einen Fonds zum Schutz des Regenwaldes in Brasilien, der bis zum Jahr 2020 auf 400 Millionen US-Dollar anwachsen soll. Ihr Land starte das Projekt mit 100 Million...

20.01.2017 / Meldung

Banken ziehen Personal ­­aus London ab

Davos/London. Die großen Bankkonzerne werden wegen des Austritts Großbritanniens aus der EU vermutlich Tausende Mitarbeiter aus London, der bisherigen europäischen Finanzhauptstadt, abziehen. Die Schw...