Inland

20.07.2018
Der »Wohlstand der Nation« ist im Kapitalismus in der Regel der Reichtum von Wenigen
Kapitalismus

Ungleichheit mit Folgen

Studie: »Wohlstand« in der BRD liegt nur auf Niveau der 1990er Jahre

20.07.2018
Thomas Barta, Abteilungsleiter im Gesundheitsministerium, kann keine Entwarnung geben

Brandenburg: Pharmalobbyisten im Amt User-Debatte

Brandenburger Firma brachte offenbar gestohlene und wirkungslose Krebsmedikamente in Umlauf. Der Staatsanwalt ermittelt, Behörden und Politik schauten monatelang weg.

Von Susan Bonath
20.07.2018
Man beobachtet sich gegenseitig: Herzhafte Wünsche für den Geheimdienst auf einer Demo zum Ende des Münchner NSU-Prozesses am 11. Juli in Hamburg

G 20 und Folgen: Hamburg voll mit Linksextremisten User-Debatte

Dank G 20: Laut Verfassungsschutz hat sich Zahl »linker« Straftaten in der Stadt verzehnfacht

Von Jana Frielinghaus
20.07.2018
»Feine Risse«: Das Atomkraftwerk Tihange in Belgien

AKW-Sicherheit: Alte Seilschaften User-Debatte

Reaktorsicherheitskommission hält belgische AKWs für sicher. Gutachter offensichtlich befangen

Von Juliane Dickel
20.07.2018 / Meldung

EU droht USA mit Vergeltungszöllen

Washington. US-Präsident Donald Trump hat die von der EU-Kommission verhängte Kartellstrafe gegen Google kritisiert und Gegenmaßnahmen angedroht. »Die Europäische Union hat gerade eine Fünf-Milliarden...

20.07.2018 / Meldung

Griechenland vergibt »goldene Visa«

Athen. Wer mindestens 400.000 Euro in griechische Anleihen oder Aktien investiert oder bei einer griechischen Bank deponiert, kann künftig als Ausländer ein »goldenes Visum« bekommen – also das Aufent...

20.07.2018 / Meldung

EU verklagt BRD wegen Energieversorgung

Brüssel. Die EU-Kommission verklagt Deutschland wegen der Missachtung von Regeln für die Energieversorgung, bei der mehr Wettbewerb durchgesetzt werden soll. Die Brüsseler Behörde monierte am Donnerst...

20.07.2018 / Meldung

Limitierter Zugang zu Passdaten gefordert

Berlin. Datenschützer haben beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen das automatisierte Abrufen gespeicherter Passbilder durch Sicherheitsbehörden und Geheimdienste Verfassungsbeschwerde erhob...

20.07.2018 / Meldung

Aufarbeitung des »Radikalenerlasses«

Hamburg. SPD und Bündnis 90/Die Grünen wollen in Hamburg die Zeit der »Radikalenerlasse« in den 1970er Jahren wissenschaftlich aufarbeiten lassen und sich bei den Betroffenen offiziell entschuldigen. ...

20.07.2018 / Meldung

Seehofer verteidigt ­Verkauf von Anteilen

München. Bayerns früherer Ministerpräsident und derzeitiger Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat jegliche Kritik am Verkauf der Anteile des Freistaats an der privaten Wohnungsbaugesellschaft G...

20.07.2018
»Sofortige Abhorstung«: Demonstranten vor der bayerischen Landesvertretung in Berlin am 25. Juni 2018

Protest gegen rechts: »Die CSU sieht sich auf einem sinkenden Schiff« User-Debatte

Wieder Großdemo in München: Bündnis protestiert gegen breiten Rechtsruck in Gesellschaft. Gespräch mit Thomas Lechner

Interview: Gitta Düperthal
20.07.2018
Besetzen gegen den Leerstand: Das Bleistifthaus in Hildesheim

Hausbesetzung: »Wir wollen das Haus so lange wie möglich nutzen« User-Debatte

Leerstand und Wohnungsnot auch in Hildesheim: Kollektiv besetzt »Bleistifthaus«. Gespräch mit Cora Lieferd

Interview: Jan Greve
19.07.2018
»Deutsche Waffen, deutsches Geld, morden mit in aller Welt«: Der Slogan bleibt aktuell (Schülerdemo gegen Rüstungslieferungen in Krisengebiete; Hamburg, Juni 2015)

Rüstungsfinanzierung: Banken als Profiteure User-Debatte

Studie: Deutsche Finanzkonzerne verdienen an Kriegsgeschäften im Nahen und Mittleren Osten

Von Stefan Thiel
19.07.2018
Was Juristen sagen, ist für den Innen- und Heimatminister uninteressant, wenn es um Ausländer geht

Abschiebungen: Offensichtlich rechtswidrig User-Debatte

Afghane trotz noch laufenden Asylverfahrens abgeschoben. Bundesinnenminister behauptet, Rückführung des Tunesiers Sami A. sei gesetzeskonform

Von Jana Frielinghaus
19.07.2018
Mitglieder der Grup Yorum im Januar 2014 während eines Konzerts im Rahmen der von junge Welt veranstalteten Rosa-Luxemburg-Konferenz

Kriminalisierung: Musiker unter Terrorismusverdacht User-Debatte

Bundesinnenministerium hält Auftrittsverbote für linke Grup Yorum für angemessen

Von Friederike John
19.07.2018
Von Tür zu Tür hasten: In den Pflegeheimen wächst die Arbeitsbelastung der Pflegerinnen und Pfleger kontinuierlich

Pflegekrise: Keine Zeit mehr User-Debatte

Großer Einsatz, kleiner Lohn: Eine Fachtagung in Stuttgart hat die Misere in der Pflege beleuchtet

Von Tilman Baur
19.07.2018
Der letzte Halm: Vor allem im Norden und Osten macht die Trockenheit den Landwirten zu schaffen

Ernteausfälle: Regen ist willkommen

Trockenperiode führt vor allem in Nord- und Ostdeutschland zu erheblichen Ernteeinbußen. Bauernverband fordert Hilfe für betroffene Betriebe

19.07.2018 / Meldung

Regierung schränkt Asylrecht weiter ein

Berlin. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch beschlossen, Tunesien, Algerien, Marokko und Georgien zu »sicheren Herkunftsstaaten« erklären zu wollen. Ziel der Regierung ist es, Asylverfahren von Mensche...

19.07.2018 / Meldung

Reaktoren von Atomkonzernen begutachtet

Stuttgart. Eine in der vergangenen Woche veröffentlichte Einschätzung der Reaktorsicherheitskommission (RSK) zu den belgischen Atomkraftwerken Tihange 2 und Doel 3 stößt auf heftige Kritik. Wie der WD...

19.07.2018 / Meldung

Kabinett billigt Lohnkostenzuschüsse

Berlin. Jobsuchende, die in den vergangenen acht Jahren mindestens sieben Jahre lang Arbeitslosengeld II bezogen haben, sollen demnächst mit Lohnkostenzuschüssen in der Privatwirtschaft, in sozialen E...

19.07.2018 / Meldung

Bundeswehr: Rekruten sollen fitter werden

Hagenow. Die Bundeswehr stellt die Grundausbildung um und will neue Soldaten physisch ertüchtigen. »Immer häufiger erfüllen Rekruten die körperlichen Anforderungen, die der Dienst an sie stellt, nicht...

19.07.2018 / Meldung

Bewährungsstrafe nach rassistischer Attacke

Senftenberg. Für einen brutalen Angriff auf eine schwangere Frau ist ein 19jähriger zu einer Jugendstrafe von acht Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Das berichtete der RBB am Dienstag abend. Da...

19.07.2018 / Meldung

Gericht schränkt Sonntagsöffnung ein

Greifswald. Das Oberverwaltungsgericht Greifswald hat die sogenannte Bäderregelung zur Ladenöffnung an Sonntagen in Ferienorten Mecklenburg-Vorpommerns am Mittwoch aus formalen Gründen gekippt. Demnac...

19.07.2018 / Meldung

Bahn-Aufsichtsrat: CDU- ersetzt SPD-Mann

Berlin. Der frühere NRW-Verkehrsminister Oliver Wittke (CDU), seit März parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, wird Mitglied im Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG. Das Kabin...

19.07.2018 / Meldung

Ryanair erkennt Gewerkschaft Verdi an

Berlin. Der irische Billigflieger Ryanair hat die Gewerkschaft Verdi als Verhandlungspartner für das in der Bundesrepublik stationierte Kabinenpersonal anerkannt. Die Gewerkschaft will nun zügig Tarif...