Antifa

19.07.2017
Bald Kooperationspartner der »Identitären«? Libysche Küstenwächter unweit von Tripoli im September 2015
»Mission« gegen Flüchtende

Auf Menschenjagd

»Identitäre« schippern in Richtung Mittelmeer, um Flüchtende abzufangen. Kooperation mit libyscher Küstenwache geplant

Von Susan Bonath
19.07.2017

Rechtsterrorismus: Karlsruhe erzwingt Auskünfte

Die Bundesregierung hat Auskünfte zum Einsatz von V-Leuten im Zusammenhang mit dem Münchner Oktoberfestattentat von 1980 teilweise zu Unrecht verweigert. Das stellte nun das Bundesverfassungsgericht klar.

Von Claudia Wangerin
19.07.2017 / Meldung

Waffenhändler ­womöglich eingeweiht

München. Der mutmaßliche Waffenlieferant des Todesschützen vom Olympiaeinkaufszentrum (OEZ) in München war womöglich auch Mitwisser des Attentats vom 22. Juli 2016. Diesen Vorwurf erhebt Nebenklageanw...

19.07.2017 / Meldung

Rechte randalierten ­unter falscher Flagge

Hamburg/Göppingen. Unter den angeblichen »Linksextremisten«, die während des G-20-Gipfels in Hamburg randalierten, hat der Göppinger Fotojournalist Andreas Scheffel nach eigenen Angaben mehr als 70 Re...

12.07.2017
Neofaschistische Feierlichkeiten mit dem »Die Rechte«-Politiker Borchardt in Berlin 2014

Sozialstaat: Sonderkonditionen für Neonazi

Dortmund: Mitwirkungspflicht der Hartz-IV-Bezieher bei »SS-Siggi« außer Kraft gesetzt. Antifaschisten kritisieren die wiederholte Bevorzugung

Von Markus Bernhardt
12.07.2017
Nach berichten der Lokalpresse soll sich am Samstag ein »gutes Dutzend« Neonazis am Hauptbahnhof der Hansestadt getroffen haben – um die G-20-Randale vorzubereiten

Unruhen: Attacke von rechts

Proteste gegen G 20: Im Hamburger Schanzenviertel randalierten offenbar auch Neofaschisten – Rolle von V-Leuten unklar

Von Susan Bonath
12.07.2017 / Meldung

Bis August 2018 Termine im NSU-Prozess geplant

München. Im NSU-Prozess gegen Beate Zschäpe und vier mutmaßliche Helfer der Rechtsterroristen plant das Gericht neue Verhandlungstermine bis August 2018. Dennoch scheint ein früheres Ende absehbar. Da...

12.07.2017 / Meldung

Länder wollen NPD Geldhahn zudrehen

Berlin. Zweieinhalb Monate vor der Bundestagswahl sind die Weichen für einen Ausschluss »verfassungsfeindlicher« Parteien von der staatlichen Parteienfinanzierung gestellt worden. Der Bundesrat beschl...

05.07.2017
Etliche Rechte dürften sich durch auf Altermedia veröffentlichte Pamphlete zu Taten wie dieser Schmiererei auf dem jüdischen Friedhof in Herrlisheim im deutschsprachigen Elsass animiert gefühlt haben

Hass im Netz: Altermedia-Prozess im Herbst

Mit »Altermedia Deutschland« wurde im Januar 2016 eines der wichtigsten Internetportale der neonazistischen Szene abgeschaltet.

Von Sebastian Lipp
05.07.2017
Aktenordneraufschrift im brandenburgischen NSU-Untersuchungsausschuss. Sie dürfte in den meisten Fällen ein Wunschtraum bleiben

Neonaziterror: Geheim für 120 Jahre

Teile eines internen Berichts der hessischen Verfassungsschutzbehörde, aus dem hervorgeht, dass diese schon 1999 Hinweise auf »National-Sozialistische Untergrundkämpfer« hatte, sind für 120 Jahre als geheim eingestuft

Von Claudia Wangerin
05.07.2017 / Meldung

Hitlers Geburtshaus: Enteignung rechtens

Wien. Das österreichische Verfassungsgericht hat die Enteignung des Geburtshauses von Adolf Hitler bestätigt. Sie sei im öffentlichen Interesse geboten, verhältnismäßig, nicht entschädigungslos und de...

05.07.2017 / Meldung

Klage gegen »III. Weg« abgewiesen

Neustadt/Weinstraße. Die Klage eines Politikers gegen die neofaschistische Partei »Der III. Weg« wegen einer Postkartenaktion ist abgewiesen worden. Die Partei hatte 2016 Kommunalpolitiker, die sich f...

05.07.2017 / Meldung

Breivik klagt gegen »­unmenschliche« Haft

Oslo. Der Rechtsterrorist Anders Behring Breivik hat vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Klage eingereicht. Sein Anwalt Oystein Storrvik sagte vergangenen Donnerstag, die Isolationshaf...

28.06.2017
Die Konzepte liegen vor, die politische Akzeptanz vorhanden: Die Fontanestraße 15 in Berlin, einst Zwangsarbeiteramt, soll Gedenkort werden

Gedenkstätte: Schikanepromenade

Zwischen 1938 und 1945 diente die Berliner Fontanepromenade als Zwangsarbeiteramt – bei der Stadt klemmt die Finanzierung des Gedenkortes

Von Anselm Lenz
28.06.2017

AfD-Leaks: Brauntöne aus dem Intrigantenstadl

Zu seinen nationalistischen Äußerungen im Whats-App-Chat der AfD Sachsen-Anhalt steht deren Landtagsfraktionschef André Poggenburg. Eine Rüge des Parteivorstands hält er für »rechtlich nicht gerechtfertigt«.

Von Claudia Wangerin
28.06.2017 / Meldung

»Lex NPD« auch anderweitig nutzbar

Berlin. Mit großer Mehrheit hat der Bundestag eine Änderung des Grundgesetzes beschlossen, um die neofaschistische NPD, möglicherweise aber auch andere Parteien von der staatlichen Finanzierung auszus...

21.06.2017
Dieses Banner war im Dezember 2005 im Cottbusser Fanblock zu sehen

Fanszene: Rassenwahn im Stadion

Die extrem rechte Hooligangruppe »Inferno Cottbus 1999« (IC 99) ist Geschichte. 18 Jahre lang konnte sie nahezu ungehindert agieren.

Von Bernardo Cantz
21.06.2017
Angehörige vor der Gedenktafel am Tatort des Mordes an Enver Simsek bei Nürnberg: Sohn Abdulkerim und Witwe Adile Simsek sowie Tochter Semiya Simsek mit Ehemann und Kind (v. l. n. r.) im Mai 2017

Neonaziterror: Angehörige von NSU-Opfern verklagen Staat

Zwei Familien von Mordopfern des »Nationalsozialistischen Untergrunds« (NSU) haben Schadenersatzklagen gegen den Staat erhoben.

21.06.2017 / Meldung

Antisemitische ­Hassbotschaften

Berlin. Dass sich Teile der extrem rechten »Identitären Bewegung« ausgerechnet auf die Widerstandstradition der »Weißen Rose« berufen, hält einige ihrer Sympathisanten nicht davon ab, den Sprecher des...

21.06.2017 / Meldung

KZ-Gedenkstätte ­erinnert an Louis Fürnberg

Weimar. Die KZ Gedenkstätte Buchenwald stellt ein für sie eher ungewöhnliches Literatur- und Geschichtszeugnis aus. Am 23. Juni öffnet im Verwaltungsgebäude das original wieder aufgebaute Arbeits- und...

14.06.2017
Nach Ende der Konferenz zogen die Teilnehmenden am Sonntag durch die Stadt Brandenburg an der Havel

Selbstorganisierung: »Es gibt einen großen Bedarf«

»Refugee-LGBTIQ*-Conference« in Brandenburg: Vernetzen gegen Homophobie und Rassismus. Ein Gespräch mit Emma Silberstein

Von Lothar Bassermann
14.06.2017

Ein Stolperstein für »Klein-August«

Grenzüberschreitender Antifaschismus: Gedenken an Spanienkämpfer August Kraak

14.06.2017 / Meldung

Protestaufruf gegen ­Aufmarsch »Identitärer«

Berlin. Zum Protest gegen einen geplanten Aufmarsch der »Identitären Bewegung« in der Bundeshauptstadt ruft das »Berliner Bündnis gegen Rechts« (BBgR) auf. Das von den »Identitären« für die Demonstrat...

14.06.2017 / Meldung

Tortenwurf: Lieber Knast als Geldstrafe

Kiel. Wegen eines Tortenwurfs auf die stellvertretende AfD-Bundeschefin Beatrix von Storch soll eine junge Frau 150 Euro Strafe zahlen – sie will aber lieber ins Gefängnis. Das Amtsgericht Kiel verurt...

07.06.2017
Kritische Aktionskunst vor einem Berliner Hotel, in dem am 3. November eine Fachtagung zum Thema Nachrichtendienste stattfand.

Rechtsterrorismus: Bekennerschreiben vom Amt

Mit der nie aufgeklärten Anschlagsserie einer »Nationalen Bewegung« in den Jahren 2000 und 2001 befasste sich am Freitag vergangener Woche der Untersuchungsausschuss des Landtags in Potsdam.

Von Claudia Wangerin