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01.02.2008 / Thema / Seite 10

Alles wird zur Ware

Der europäische Binnenmarkt dient der permanenten Durchforstung aller Lebensbereiche nach Marktchancen für das Kapital – und ist ein Instrument für weltweite Expansion

Andreas Wehr
Der Ausbau des Binnenmarkts steht weiter auf der europäischen Agenda ganz oben. Mit der Mitteilung »Ein Binnenmarkt für das 21.Jahrhundert«1, vorgelegt zusammen mit einer Reihe von Begleitdokumenten, hat die Europäische Kommission im November 2007 ihren Kurs abgesteckt. Danach wird der Binnenmarkt »neu ausgerichtet, um neuen Herausforderungen – Globalisierung, hohes Innovationstempo, rascher Wandel, Änderungen der gesellschaftlichen und natürlichen Rahmenbedingungen – zu begegnen« (S. 3). Dabei hätte doch das Binnenmarktprojekt längst verwirklicht sein müssen. So war es jedenfalls geplant. Das 1985 unter Kommissionspräsident Jacques Delors verabschiedete Weißbuch über die Vollendung des Binnenmarktes, in dem etwa 300 Maßnahmen enthalten waren, sah dies bereits für den 31. Dezember 1992 vor. Doch noch immer ist der Bau nicht fertig. Vor allem vom europäischen Markt für Finanzdienstleistungen existieren bislang nur Stützmauern.

Heute redet niemand mehr von V...

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