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11.01.2008 / Thema / Seite 10

Allianz ohne Alternative

Aspekte des Verhältnisses von Linkspartei und DKP

Heinz Stehr
Unternehmerverbände, CDU/CSU und FDP sowie mit ihr sympathisie­ren­de rechtskonservative Medien konstatieren einen »Linksruck« in der Bundesrepublik Deutschland. Als Beleg hierfür wird der letzte SPD-Parteitag gewertet, der u. a. beschloß, ins Programm den Terminus »Demokratischer Sozialismus« aufzu­neh­men. Die Kritik führender Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten an der Rente mit 67 oder an der Höhe der Managergehälter ist jedoch wohl eher taktischer Natur und den stattfindenden sowie bevorstehenden Wahlkämpfen geschuldet, als daß ein politisches Umdenken oder gar Konsequenzen zu erwarten wären. Etwas anderes ist da schon der Umgang mit dem Thema Mindestlohn. Aus dieser Forde­rung wird offensichtlich in Vorbereitung der Bundestagswahlen 2009 eine länger währende Kampagne. Die SPD-Führung weiß, daß mindestens drei Viertel der Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland den Mindestlohn unterstützen und daß zudem diese Forderung mit dem neoliberalen Kap...

Artikel-Länge: 20464 Zeichen

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