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27.12.2007 / Ansichten / Seite 8

Volles Risiko

Politik entdeckt soziale Frage

Arnold Schölzel
Von Ökonomen aus aller Welt und sogar von einigen einheimischen Wirtschaftswissenschaftlern erhält die Bundesrepublik regelmäßig bescheinigt: Solange die Binnenkaufkraft nicht gesteigert wird, steht die Konjunktur hierzulande auf wackligen Füßen. Sie bleibt zu überwiegenden Teilen vom Export abhängig und der wiederum von der Lage der Weltwirtschaft.

Ein riskantes Spiel, das Kapital und Politik treiben. Die Hemmungslosigkeit, mit der vor vier Jahren die Hartz-Gesetze durchs Parlament gepeitscht wurden, ist zwar etwas gebremst, aber nur geringfügig. Das Modell war zu erfolgreich: Die Einkommen der Besserverdienenden sind rasant gestiegen. Zugleich wurde eine Armutsschicht in der Bundesrepublik und damit ein sozialer Gegensatz geschaffen, der das Land selbst nach den geschönten offiziellen Statistiken in der EU auf Plätze hinter Großbritannien oder Griechenland gebracht hat. Hartz IV war ein Lohnsenkungsprogramm quer durch alle Bran...

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