Rüstungsexporte aus Deutschland steigen rasant an. Mit Ausfuhrgenehmigungen in Höhe von 7,7 Milliarden Euro im Jahr 2006 ist die Bundesrepublik zum größten Waffenhändler der EU geworden, gefolgt von Frankreich und Großbritannien. Im Vorjahr waren es noch 6,2 Milliarden Euro. Das geht aus dem Rüstungsexportbericht der Gemeinsamen Kommission Kirche und Entwicklung (GKKE) hervor, der am Montag in Berlin vorgestellt wurde. Von einer angeblich »restriktiven«, an Menschenrechten orientierten Exportpolitik können die Kirchen nichts erkennen. Es seien für über eine Milliarde Euro Exporte in 44 Staaten mit »prekärer Menschenrechtssituation« genehmigt worden.

Der Wert der tatsächlich erfolgten Exporte ist zwar auf 1,4 Milliarden Euro zurückgegangen. Im Vorjahr waren es 1,6 Milliarden, 2004 allerdings »nur« 1,1 Milliarden. Fast ein Drittel ging an Länder außerhalb von EU und NATO, allen voran Südkorea und Südafrika, vor allem für U- und Schnellboote. Eine Trendwende...