Gegründet 1947 Dienstag, 20. Oktober 2020, Nr. 245
Die junge Welt wird von 2422 GenossInnen herausgegeben
15.12.2007 / Ansichten / Seite 8

Gegen die Völker

Vertrag von Lissabon unterzeichnet

Werner Pirker
Der EU-Reformvertrag ist durch. Durch die Hintertür wurde wieder hereingeschmuggelt, was bereits hinausgeworfen worden war. Die Bürger Frankreichs und der Niederlande hatten der Annahme der europäischen Verfassung die Zustimmung verweigert. Über die etwas weniger hoheitsvoll präsentierte Ersatzvariante läßt man sie erst gar nicht mehr abstimmen. Die EU-Granden bemühen sich nicht einmal, den Eindruck zu erwecken, auf die Meinung der Bevölkerung Rücksicht zu nehmen. Die Substanz des Verfassungsvertrages sei mit Erfolg verteidigt worden, stellte EU-Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering mit Genugtuung fest. Gegen wen verteidigt? Die aus den europäischen Entscheidungsprozessen Verdrängten werden sich darauf wohl ihren Reim zu machen wissen.

Das Diktat von Lissabon ist nicht nur ein demokratiepolitischer Skandal, sondern darüber hinaus auch ein frontaler Angriff auf die Grundfesten der Rechtsstaatlichkeit. Die nati...

Artikel-Länge: 2860 Zeichen

Dieser Beitrag ist gesperrt und nur für Onlineabonnenten lesbar. Die Tageszeitung junge Welt finanziert sich vor allem aus den Aboeinnahmen. Mit einem Onlineabo tragen Sie dazu bei, das Erscheinen der jungen Welt und ihre Unabhängigkeit zu sichern.

Für Unentschlossene gibt es die Tageszeitung junge Welt auch am Kiosk, für 1,90 € wochentags und 2,30 € am Wochenende. Alle belieferten Verkaufsstellen in Ihrer Nähe finden Sie hier.

Vollen Zugriff auf alle Artikel bietet das Onlineabo. Jetzt bestellen unter www.jungewelt.de/abo.

Unverzichtbar! Jetzt junge Welt stärken.

Bitte einloggen
Hilfe bei Einlog-Problemen

Abo abschließen

Gedruckt

Printabo

Sechs mal die Woche: Hintergrund und Analysen, Kultur, Wissenschaft und Politik. Und Samstag acht Seiten extra.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €

Online

Onlineabo

24/7: Sofortiger Zugang zu allen Artikeln und Beilagen. Downloads, Mailausgabe, Features, das ganze Archiv.

20,60 Euro/Monat Soli: 27,60 €, ermäßigt: 13,60 €

Verschenken

Geschenkabo

Anderen eine Freude machen: Verschenken Sie jetzt ein Abonnement der Printausgabe.

43,60 Euro/Monat Soli: 55,60 €, ermäßigt: 30,60 €