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13.12.2007 / Ausland / Seite 7

Es wird mehr gefoltert

Türkische Nichtregierungsorganisationen beklagen Verletzung der Menschenrechte

Nico Sandfuchs, Ankara
Das Bild, das der türkische Menschenrechtsverein (IHD) und die Stiftung für Menschenrechte (TIHV) am Montag anläßlich des 59. Jahrestages der UN-Menschenrechtsdeklaration zeichneten, war wenig rosig. Für das Jahr 2007 sei in der Türkei eine deutliche Zunahme der Folter zu verzeichnen, und auch auf dem Gebiet der Meinungsfreiheit habe es Rückschritte gegeben – so faßt Hüsnü Öndül, der Vorsitzende des IHD, die Lage zusammen. Obwohl die Folter inzwischen längst formal verboten sei, komme es in Gefängnissen und Polizeistationen noch immer »regelmäßig und systematisch« zu Mißhandlungen. Entsprechenden Hinweisen werde nicht energisch genug nachgegangen, meistens verliefen die Untersuchungen im Sande, und Strafen gegen Beamte, die Aussagen unter Androhung oder Einsatz von Gewalt erpreßten, seien überaus selten. Leider existiere die Kampagne »Keine Toleranz der Folter«, die die Regierung betreibe, deshalb nur auf dem Papier, bedauert Öndül. Solang...

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