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23.11.2007 / Schwerpunkt / Seite 3

Andere EU ist möglich?

Kongreß der Partei der Europäischen Linken in Prag. Versuch einer Quadratur des Kreises. Reformierung der Europäischen Union bleibt Ziel

Werner Pirker
Auf dem 2. Kongreß der Partei der Europäischen Linken (EL), der an diesem Wochenende in Prag stattfindet, wird eine politische Plattform beschlossen und ein neuer Vorsitzender gewählt werden. Des weiteren hat sich der Parteitag das ehrgeizige Ziel gestellt, Grundlagen eines Sozialmodells zu erarbeiten. Ein Tagesordnungspunkt wird auch das Auftreten bei den Europawahlen 2009 sein. Die EL umfaßt gegenwärtig 16 Parteien, die sich kommunistisch nennen oder kommunistischer Herkunft sind. Das linke »Kerneuropa« bilden die deutsche Linkspartei und die italienische Rifondazione Comunista. Demgemäß wird auch das Amt des Vorsitzenden neu besetzt werden: Lothar Bisky folgt dem Italiener Fausto Bertinotti. In strikter Opposition zum Projekt einer Linkspartei auf EU-Ebene stehen die Kommunistische Partei Griechenlands und die Portugiesische KP sowie die skandinavischen Linksparteien. Die Kommunistische Partei Böhmens und Mährens nimmt zur Zeit noch einen Beobachtersta...

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