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03.11.2007 / Schwerpunkt / Seite 3

Kommunal wird´s besser

Trend zur »Rekommunalisierung«: Immer mehr Gemeinden wollen Privatisierungen rückgängig machen. Volksbegehren in Berlin angestrebt

Sahra Wagenknecht
Die Privatisierungspolitik ist gescheitert – zu diesem Fazit kam der Deutsche Städte- und Gemeindebund bereits im April dieses Jahres. Zwar sind in jeder sechsten Kommune innerhalb der nächsten drei Jahren Privatisierungen geplant – bei den Großstädten über 100000 Einwohner soll es sogar fast jede dritte sein. Doch selbst bei der Beratungsfirma Ernst & Young, welche die zitierte Umfrage in Auftrag gegeben hat, muß man eingestehen, daß inzwischen auch ein gegenläufiger Trend eingesetzt hat: So denkt jede zehnte Kommune darüber nach, Privatisierungen wieder rückgängig zu machen und die an private Anbieter übertragenen Aufgaben wieder von der öffentlichen Hand ausführen lassen.

Interessanterweise sind es vor allem Kostengründe, die für eine Rekommunalisierung ins Feld geführt werden. Wie der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) feststellt, gibt es viele Beispiele, wo privat geführte Unternehmen wieder von Kommunen übernommen werden, weil es so deutli...

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