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07.09.2007 / Ausland / Seite 7

Duma-Schaulaufen

Rußland: Parlamentswahlen im Dezember gelten als Stimmungstest für Entscheidung über nächsten Präsidenten

Tomasz Konicz
Am vergangenen Dienstag wurde mit der Veröffentlichung eines entsprechenden Präsidialdekretes der offizielle Duma-Wahlkampf in Rußland eingeläutet. Der Urnengang, mit dem am 2. Dezember das russische Parlament neu gewählt werden soll, dürfte jedoch kaum Überraschungen bringen. Die wichtigste Frage könne man schon jetzt beantworten, so die nüchterne Feststellung des Kommersant: »Die Partei Einiges Rußland wird mit Sicherheit mehr als die Hälfte der Sitze im Unterhaus gewinnen.«

Sieben-Prozent-Hürde

Gestützt auf die breite Popularität von Präsident Wladimir Putin könnten beide Kremlparteien zusammen sogar die Zweidrittelmehrheit im Parlament erreichen. Einer jüngsten Prognose des Moskauer Meinungsforschungsinstituts WZIOM zufolge darf die Putin-Partei »Einiges Rußland« auf 57 Prozent aller Stimmen hoffen, während die Kreml-treue Linkspartei »Gerechtes Rußland« mit 14 Prozent rechnen kann. Von den 15 Parteien, die zu den Wahlen zugelassen wurden, haben noch ...

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