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06.09.2007 / Inland / Seite 5

Kabinett pro Krippenausbau

Bund richtet Sondervermögen ein. Keine konkrete Festlegung zum Betreuungsgeld

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Einrichtung eines Sondervermögens in Höhe von 2,15 Milliarden Euro für den Ausbau der Kleinkinderbetreuung beschlossen. Dieses Geld will der Bund bis 2013 zur Schaffung von rund 500000 Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren beisteuern. Damit hätten die Städte und Gemeinden jetzt Planungssicherheit, sagte Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU). Der Auf- und Ausbau von Krippen und Tagesmütterstellen könne somit Anfang 2008 beginnen.

Wegen der Einrichtung des Sondervermögens muß Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) im Herbst einen Nachtragshaushalt für 2007 vorlegen. Den laufenden Betrieb der Krippen will der Bund von 2009 bis 2013 mit weiteren 1,85 Milliarden Euro unterstützen. Dieser Betrag wird jährlich aus dem Umsatzsteueraufkommen des Bundes entnommen. Ab 201...

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