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06.09.2007 / Titel / Seite 1

Rückzug ausgeschlossen

Neues Afghanistan-Konzept baut auf Durchhalteparolen. Bundesregierung bleibt auf militärische Lösung fixiert

Frank Brendle
Die Bundesregierung ist entschlossen, den Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch um viele Jahre zu verlängern. Das am Mittwoch vom Kabinett verabschiedete »neue« Afghanistan-Konzept baut unverdrossen darauf, die rebellischen Afghanen militärisch in die Knie zu zwingen. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hatte vor der Kabinettssitzung im ARD-Morgenmagazin verkündet: »Wir werden uns auf keinen Fall zurückziehen.« Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach mit Bezug auf die Dauer des Bundeswehreinsatzes geegnüber dem Nachrichtensender N24 unverbindlich von einem »mittelfristigen Zeitraum«.

In dem Konzept macht sich die Bundesregierung selbst Mut und behauptet: »Der politisch-zivile Wiederaufbau des Landes schreitet voran.« In bestem Schönsprech ist davon die Rede, daß die afghanischen Staatsorgane »schrittweise an Funktionsfähigkeit« gewännen. Von dieser »beachtlichen Entwicklung« könnten allerdings »aufgrund der unterschiedlichen Sicherheitslage ...

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