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09.08.2007 / Thema / Seite 10

Harte Arbeit

Dokumentiert. Mit Hilfe von »fünf Motoren« will Präsident Hugo Chávez den Reformprozeß in Venezuela antreiben

Harald Neuber
Seit dem Sieg von Hugo Chávez bei der Präsidentschaftswahl Ende vergangenen Jahres ist der Reformprozeß in Venezuela verstärkt worden. In den Wochen nach diesem Erfolg stellte der Staatschef fünf »Motoren der Revolution« vor. An diesen »Leitlinien des Umgestaltungsprozesses« werde man sich künftig orientieren, so der Präsident. In der internationalen Presse fand vor allem eine dieser Vorgaben Beachtung: Für einen Zeitraum von 18 Monaten erteilte die Legislative dem Präsidenten Chávez die Befugnis, Gesetzesdekrete zu erlassen. Zahlreiche deutschsprachige Medien von der taz bis zur FAZ stellten das »Ley Habilitante«, offensichtlich mit politischem Vorsatz und in Anlehnung an den Hitlerfaschismus, als »Ermächtigungsgesetz« vor. Die junge Welt übersetzt das »Ley Habilitante« als »Befähigungsgesetz«.
Neben diesem ersten »Motor der Revolution« dokumentiert jW im folgenden Erklärungen Chávez´ zu den vier anderen strategischen Leitlinien »Verfassungsreform«, »Mor...

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