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01.06.2007 / Ausland / Seite 6

Zerbrechlicher Kompromiß

Die ukrainische Staatskrise ist nur vertagt, nicht gelöst

Tomasz Konicz
Als am Morgen des 27. Mai die Hauptkontrahenten des seit Monaten schwelenden ukrainischen Machtpokers gemeinsam an die Öffentlichkeit gingen und den 30. September als neuen Termin für vorgezogene Wahlen nannten, schien die Lähmung des ukrainischen Staates überwunden. Sowohl der prowestliche Präsident Viktor Juschtschenko als auch sein Gegenspieler, der als rußlandfreundlich geltende Premier Viktor Janukowitsch, betonten gegenüber der Presse, einen Kompromiß gefunden zu haben, der »eine Lösung der politischen Krise« mit sich bringe.

Dies konnte aber nicht verdecken, daß die Ukraine nur knapp an einer militärischen Eskalation des politischen Machtkampfes vorbeigeschrammt war. Seitdem sich Präsident und Premier am 4. Mai prinzipiell auf vorgezogene Neuwahlen einigten, sorgte deren exakter Termin für weiteren Streit zwischen den verfeindeten politischen Lagern. Juschtschenko wollte einen ...

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