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14.05.2007 / Ausland / Seite 7

»Die Zeit läuft«

EU will einen neuen Verfassungsvertrag auf den Weg bringen. Aber die Interessen der Mitgliedsländer driften stark auseinander

Andreas Wehr
Die Uhr tickt«, so umschrieb der britische Guardian nach der Wahl von Nicolas Sarkozy die Situation in der EU. Bereits am Mittwoch wollen Angela Merkel und der neue französische Präsident Sarkozy die unter der deutschen Ratspräsidentschaft entworfene Roadmap hin zu einem überarbeiteten Verfassungsvertrag auf den Weg bringen. Geht es nach den Vorstellungen der deutschen Bundeskanzlerin sollen die Eckpunkte eines überarbeiteten Vertrages bereits in einem Auftrag an eine neue Regierungskonferenz enthalten sein, die im Herbst mit ihrer Arbeit beginnen kann. Diesen Vertrag sollen die nationalen Parlamente 2008 ratifizieren, so daß er mit den Wahlen zum Europäischen Parlament Mitte 2009 in Kraft treten kann.

Doch mit der Wahl von Sarkozy liegen nun auch die unterschiedlichen Interessen der verschiedenen Staaten klarer als zuvor auf dem Tisch. Beteiligt an diesem großen Spiel sind viele: neben Frankreich und den Niederlanden, in denen der Verfassungsvertrag in V...

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