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24.04.2007 / Betrieb & Gewerkschaft / Seite 2

»Ziel ist es, die Leistungen zu drücken«

In aller Stille bereitet die Bundesregierung eine Reform der gesetzlichen Unfallversicherung vor. Ein Gespräch mit Monika Lersmacher

Ralf Wurzbacher
Monika Lersmacher ist bei der Bezirksleitung der IG Metall Baden-Württemberg zuständig für Arbeits- und Gesundheitsschutz

Die Bundesregierung bereitet weitgehend unter Ausschluß der Öffentlichkeit eine »Reform« der gesetzlichen Unfallversicherung vor. Wie weit ist das Vorhaben fortgeschritten?

Geplant sind sowohl eine Organisationsreform als auch Änderungen beim Leistungsrecht. Zu beiden Punkten liegt seit Ende Juni 2006 ein Eckpunktepapier der Bund-Länder-Kommission vor. Auf Druck der IG Metall gab es bereits Änderungen am ersten Entwurf. Erst wenn der Referentenentwurf vorliegt, können wir eine Bewertung vornehmen.

Bis wann soll die »Reform« unter Dach und Fach sein?

Der Entwurf soll im August durch das Bundeskabinett und im November vom Bundestag beraten werden. Das Gesetz soll zum Januar 2008 in Kraft treten.

Die IG Metall warnt vor drastischen Leistungskürzungen. Womit rechnen Sie konkret?

Beschäftigte, die einen Unfall während oder auf dem Weg...


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