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07.03.2007 / Inland / Seite 4

Spaltung aufgeschoben

Dresden: Stadtratsfraktion der Linkspartei.PDS startet letzten Einigungsversuch

Jan Eisner
Die Dresdner Linkspartei.PDS hat eine mögliche Spaltung ihrer Stadtratsfraktion noch einmal aufgeschoben. Der Stadtvorstand beschloß auf seiner Sitzung am Montag bei einer Gegenstimme einen Antrag, mit dem die Fraktion in Zukunft auf ein gemeinsames Vorgehen in zentralen Fragen verpflichtet werden soll. Am 2. April soll eine Mitgliederversammlung darüber beschließen.

»Ich werde als Stadtvorsitzender nicht zur Spaltung aufrufen«, sagte Hans-Jürgen Muskulus nach der Sitzung gegenüber jW. Allerdings sieht er das jetzt beschlossene Verfahren als letzten Rettungsversuch vor einer möglichen Teilung der Fraktion. »Es ist eine gute Tradition, daß wir nicht das Prinzip der Einheitlichkeit der Fraktion bei Abstimmungen haben«, so Muskulus. »Aber in grundsätzlichen Fragen muß die Meinung der Partei berücksichtigt werden.« Die Stadträte müßten sich an das Wahlprogramm 2004 halten.

Die Dresdner Stadtratsfrak­tion ist zerstritten, seit im März 2006 neun der 17 Mitglied...



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