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06.03.2007 / Ausland / Seite 6

Scheinheilige Vorwürfe

USA sehen in China wegen steigender Militärausgaben »wachsende Bedrohung«

Rainer Rupp
Die Verteidigungsausgaben der Volksrepublik China werden dieses Jahr so stark wie seit fünf Jahren nicht mehr steigen. Das geht aus einer Erklärung des Sprechers der Nationalen Volkskongresses Jiang Enzhu vom vergangenen Sonntag hervor. Demnach werden die Militärausgaben 2007 um 17,8 Prozent erhöht werden, auf etwa 350 Milliarden Yuan, knapp 45 Milliarden Dollar. Im Vergleich dazu geben die USA dieses Jahr zwölfmal soviel für ihren Militärapparat und ihre Aggressions- und Besatzungskriege aus. Aber in der für die US-amerikanische Politik typischen Scheinheiligkeit meldeten sich sofort nach dem Bekanntwerden der chinesischen Zahlen »besorgte« Stimmen in Washington, die von den Chinesen »mehr Transparenz«, insbesondere bezüglich der Absichten, die Peking mit »diesem stetigen und schnellen Rüstungsaufbau« verfolgt.

Jiangs korrekte Erklärung, daß »Chinas Militär modernisiert« werden müsse, weil Chinas »gesamte Verteidigungsposition schwach« sei, lassen die üb...

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