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03.01.2007 / Feuilleton / Seite 14

Noch mehr Druck auf Langzeitarbeitslose

Seit Jahresbeginn können noch drastischere Sanktionen verhängt werden, falls ein »Hartz IV«-Empfänger sogenannte zumutbare Beschäftigungsangebote ablehnt. Die Nachrichtenagentur AP gab einen Überblick über die Abstrafungsmöglichkeiten. Jedes Nein kann danach jeweils drei Monate lang mit einschneidender Kürzung geahndet werden – bis hin zur Streichung der gesamten Leistung. So wurde es im Fortentwicklungsgesetz zu »Hartz IV« festgeschrieben.

Derzeit erhalten 5,1 Millionen Menschen in Deutschland Arbeitslosengeld II. Bei der ersten Ablehnung von Qualifizierungsmaßnahmen oder Jobofferten (außer Meldeversäumnissen) ohne guten Grund wird die staatliche Regelleistung von monatlich 345 Euro für den sogenannten Haushaltsvorstand für ein Vierteljahr um 30 Prozent gekürzt. Bei einem zweiten Nein innerhalb eines Jahres bekommt der Betroffene 60 Prozent weniger. Bei einer dritten Ablehnung im gleichen Jahr werden sämtliche Zahlungen gestrichen inklusive Zuschläge, ebe...

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