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08.12.1998 / Thema / Seite 0

Die Vernunft des Dr. Seltsam

NATO-Strategie-Debatte: Die unsterbliche Erstschlagdoktrin (Teil I)

Rainer Rupp

Das Urteil des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag vom Juli 1998 ist eindeutig: »Die Drohung mit und der Einsatz von Kernwaffen verstoßen generell gegen die Regeln des internationalen Völkerrechts.« Kürzlich bei einer Podiumsdiskussion in Berlin unterstützte Richter Heinrich W. Laufhütte, Vorsitzender des 5. Senats des Bundesgerichtshofs, ausdrücklich diese Position. Dies sei im juristisch relevanten Sinne offensichtlich.« Auf die Frage, ob demnach die Bundeswehroffiziere, die in der NATO an der Planung von nuklearen Erstschlägen beteiligt sind, nicht ein Fall für die Staatsanwaltschaft sein müßten, gab Richter Laufhütte zur Antwort, das sei doch nicht mehr aktuell (siehe ND vom 26. November).

Einspruch, Euer Ehren. Das ist noch höchstaktuell! Und nach wie vor brandgefährlich! Wie Richter Laufhütte glaubt aber die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung, daß die nukleare Erstschlagdoktrin der NATO längst auf dem Müllhaufen der Geschichte gelandet ist. ...

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