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20.11.2006 / Schwerpunkt / Seite 3

Kommentiert: Privatisierung stoppen - von Freiburg lernen

Winfried Wolf
Anfang 2006 ging die große Koalition davon aus, noch vor der Sommerpause im Bundestag eine Grundsatzentscheidung zugunsten der Bahnprivatisierung zu fassen. Seither mußte diese Entscheidung dreimal verschoben werden. Der inzwischen vorliegende Bundestagsantrag von CDU/CSU und SPD ist erneut Ausdruck erheblicher interner Differenzen. Danach soll »möglichst bis zum 31. März 2007« ein Bahnprivatisierungsgesetz vorliegen.

Eine wesentliche Ursache für die Verzögerungen sind ohne Zweifel die in der Struktur des Kapitals begründeten Widersprüche. Doch diese wurden auch durch die Kampagne gegen jede Art Bahnprivatisierung, die vom Bündnis »Bahn für Alle« durchgeführt wird, akzentuiert. Inzwischen wird die Position, die Bahnprivatisierung grundsätzlich in Frage zu stell...

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