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18.11.2006 / Ausland / Seite 2

Strasbourg ächtet Splitterbomben

EU-Parlament lehnt Einsatz chemischer und biologischer Waffen ab. Grüne verhindern »vollständige Ächtung«. Internationale Verbotskonferenz in Norwegen angekündigt

Carolin Teuber / Rüdiger Göbel
Das Europaparlament spricht sich für eine Ächtung biologischer und chemischer Waffen sowie von Phosphor-, Streu- und Uranbomben aus. Die EU-Abgeordneten stimmten am Donnerstag in Strasbourg einem entsprechenden interfraktionellen Antrag zu. Tobias Pflüger hatte im Namen der Linksfraktion (GUE/NGL) einen Änderungsantrag eingebracht, in dem explizit gefordert wird, den weiteren Einsatz von Weißem Phosphor gegen militärische und zivile Ziele zu verhindern und den Einsatz von Sprengköpfen mit abgereichertem Uran zu beenden. Dieser Antrag wurde mehrheitlich angenommen.

Abgelehnt bei Stimmengleichheit (261:261) wurde in Strasbourg dagegen ein Antrag Pflügers, in dem die Initiative »vom Internatio...

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