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15.11.2006 / Titel / Seite 1

Keine Ruhe für Rumsfeld

Sebastian Wessels
Donald Rumsfeld wird keinen ruhigen Lebensabend mehr verbringen«, gibt sich Wolfgang Kaleck sicher. In Vertretung mehrerer Menschenrechtsanwälte und -organisationen stellte er am Dienstag bei der deutschen Generalbundesanwaltschaft Strafanzeige wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen im US-Militärgefängnis Abu Ghraib im Irak und auf dem Stützpunkt Guantánamo Bay auf Kuba. Unter den Beklagten sind US-Verteidigungsminister a. D. Donald Rumsfeld, der ehemalige CIA-Chef George Tenet, Generalleutnant Ricardo Sanchez, der ab 2003 für ein Jahr Oberbefehlshaber der alliierten Streitkräfte im Irak war, sowie andere Politiker und hohe Beamte, die im »Krieg gegen den Terror« nicht zimperlich waren.

Eine öffentliche Expertenanhörung in Berlin begleitete gestern die Einreichung der Klage. Neben Kaleck standen Peter Weiss, Michael Ratner und Gitanjali Gutierrez vom New Yorker Center for Constitutional Rights auf der Rednerliste, aus Paris war Antoine Bernard von der I...

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