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13.11.2006 / Politisches Buch / Seite 15

Schockwellen in der EU

Andreas Wehr schildert, wie es zum Nein gegen die europäische Verfassung kam

Sabine Kebir
Wird man eines Tages ein Datum festsetzen, wann die Krise der neoliberalen Politik in Europa begann, so wird es wahrscheinlich der 29. Mai 2005 sein, jener Tag, an dem der Vertrag über eine Verfassung für Europa von 54,7 Prozent der Französinnen und Franzosen abgelehnt wurde. Wenige Tage später, am 1. Juni 2005, fiel er auch in den Niederlanden durch. Hier war die Ablehnung sogar noch eindeutiger: 61,6 Prozent sagten »Nee«. Bemerkenswert ist, daß die Beteiligung bei beiden Abstimmungen relativ hoch war. Sie lag jeweils bei über 60 Prozent. Es gingen weit mehr Wählerinnen und Wähler zu den Urnen als bei den Europawahlen. Oft übersehen wird, daß die sich am 10. Juli 2005 anschließende Abstimmung in Luxemburg zwar ein Ja ergab, aber immerhin 43 Prozent Nein sagten. Und auch dort war die Beteiligung hoch. Das war bei der Zustimmung in Spanien am 20. Februar 2005 noch ganz anders gewesen. Hier hatten sich nur knapp über 42 Prozent beteiligt, der Abstimmung sel...

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