10.11.2006 / Ausland / Seite 1

Tschechiens Kommunisten droht Parteiverbot

Senatskommission soll »Verfassungstreue« der KSCM prüfen. Kampagne gegen drittstärkste Kraft des Landes

Tomasz Konicz
Nach dem Verbot des kommunistischen Jugendverbands Tschechiens steht nun auch die Kommunistische Partei Böhmens und Mährens (KSCM) auf der Abschußliste. Wie junge Welt am Donnerstag erfuhr, beschloß das Oberhaus des tschechischen Parlaments, der Senat, die Einberufung einer Untersuchungskommission, die die Verfassungstreue der Partei prüfen soll. Auf Initiative von Jaromir Stetina, dem Senator der tschechischen »Grünen«, hatten bereits am 2. November 31 von 46 anwesenden Senatoren dessen Vorschlag zur Bildung einer diesbezüglichen Kommission gebilligt. Neben der Überprüfung der Übereinstimmung vo...

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