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26.10.2006 / Thema / Seite 10

Getrübte Optik

Zu den »Programmatischen Eckpunkten auf dem Weg zu einer neuen Linkspartei«. Die Bedeutung des Zieles für den richtigen Weg zum Sozialismus

Andreas Wehr
Die »Programmatischen Eckpunkte auf dem Weg zu einer neuen Linkspartei in Deutschland« wurden von einer, von den Parteivorständen der Linkspartei.PDS und der WASG bestimmten, paritätisch besetzten Programmgruppe am 20. September 2006 der Öffentlichkeit vorgelegt. Die Vorstände beider Parteien verabschiedeten das Papier am 22. Oktober in Erfurt auf einer gemeinsamen Sitzung von Linkspartei und WASG zusammen mit anderen programmatischen Entwürfen als »Gründungsdokumente« der neu zu gründenden Partei »Die Linke«.

Die Bedeutung dieses Eckpunktepapiers soll hier nicht überbewertet werden, dient es doch zunächst einmal der rechtlichen Ermöglichung der Gründung der neuen Partei, denn das Parteienrecht schreibt dafür das Vorliegen einer programmatischen Grundlage ausdrücklich vor. Vereinbart ist zwischen den beiden Parteivorständen zudem, daß, unmittelbar im Anschluß an die Gründung im Jahr 2007, die Debatte über ein Grundsatzprogramm der neuen Partei beginnen sol...

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