Proteste gegen NPD vor Rathäusern
Demos und Kundgebungen am Donnerstag zur Konstituierung der Berliner Bezirksverordnetenversammlungen
Wera RichterBündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP, SPD und Linkspartei.PDS hatten bereits vor zwei Wochen »Empfehlungen für den Umgang mit Rechtsextremen in den BVVen« erarbeitet und ihre Abgeordneten zu entsprechenden Schulungen geschickt. Tenor der Verabredungen: »Rechtsextreme Parteien sind keine politischen Partner für Demokraten«. Die Auseinandersetzung mit ihnen müsse »eindeutig und abgrenzend, aber sachlich sein«. Nun rauchen die Köpfe, wie das in der Praxis au...
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